Vorlage - LEI/2014/168  

Dem Antrag „Das zusätzliche Anbringen von Schildern mit den Öffnungszeiten vom 07.05.2014“ wird zugestimmt / abgelehnt.

Zum Antrag vom Bündnis 90/Die Grünen vom 24.03.2013 - Kauf von neuen Spielplatzschildern - wurden folgende Beschlüsse gefasst :

In seiner Sitzung am 28.05.2013 Vorlage LEI / 2013/123 hat der JSK beschlossen, dass neue Spielplatzschilder angeschafft werden. Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 06.06.2013 Vorlage LEI / 2013/123 wie folgt beschlossen : Bei der Umsetzung ist der JSK zu beteiligen und entscheidet über die Motive u.ä..

Hinweis:

1.)

Haushaltsmittel in Höhe von 3.171,76 € müssen überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden.

Die Aufstellung der Kosten ist in der Vorlage LEI / 2014/169 dargestellt (Antrag der Fraktion CDU-Ortsverband vom 22.05.2014 – Spielplatzschilder und das Anbringen von zusätzlichen Schildern mit den Öffnungszeiten sowie Aufstellung der zu erwartenden Gesamtkosten für neue Schilder und zusätzliche Schilder einschließlich Aufstellungskosten).

2.)

Auf den vorgeschlagenen Texten für die Spielplatzschilder sind die Öffnungszeiten mit abgedruckt. Diese Öffnungszeiten, die in der Verordnung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung der Samtgemeinde Meinersen (Gefahrenabwehrverordnung)  geregelt sind, werden zur Zeit überarbeitet. Es ist zu erwarten, dass diese Öffnungszeiten verändert werden. U. a. aus diesem Grund sind keine Schilder bestellt worden.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Finanzhaushalt

Es sind Haushaltsmittel in Höhe von 3.171,76 € überplanmäßig aus dem Etat der investiven Maßnahmen zur Verfügung zu stellen. Bei einer Nutzungsdauer von 18 Jahren und einer Abschreibungssumme von 3.200,00 € fallen jährlich Abschreibungskosten in Höhe von 178,00 € an.

Antrag der Grünen vom 07.05.2014 – Zusätzliche Schilder