Vorlage - MEI/2012/049-05  

1. Entgegen dem Ursprungsbeschluss (siehe Vorlage MEI/2012/049-02, Punkt 1, 2. Absatz

    und Punkt 3) wird ca. 120 m nördlich der Einfahrt der Straße „Auf der Schafweide“ eine

    Verschwenkung auf einer Länge von 80 m hergestellt.

2. Es werden überplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 55.000,00 € zur Verfügung

    gestellt.

Die Haushaltsplanung 2012 sah den Ausbau der „Dieckhorster Straße“ (Länge 340 m) im Gemeindeteil Meinersen nördlich der Bundesstraße 188 bis zum Beginn der Gemeindeverbindungsstraße Meinersen-Müden (Dieckhorst) – einschließlich eines Fuß-/Radweges von der Einmündung der Privatstraße nördlich der B 188 bis zur Straße „Auf der Schafweide“ – vor. Nach Fertigstellung des Fuß-/Radweges ist vorgesehen, in diesem Jahr die Fahrbahn zu sanieren. Als verkehrsberuhigende Maßnahme soll nördlich der Einmündung zur Straße „Auf der Schafweide“ eine Verschwenkung hergestellt werden, um den aus Richtung Müden-Dieckhorst kommenden Verkehr zu zwingen, die Geschwindigkeit von 100 km/h erheblich zu reduzieren.

Um diese Verschwenkung und u. U. in den kommenden Jahren einen möglichen Gehweg herzustellen, ist es notwendig, auf der Ostseite der „Dieckhorster Straße“ ca. 500 m² Grundstücksfläche von der Samtgemeinde Meinersen zu erwerben (siehe Anlage 2).

Für die Herstellung der Straße einschließlich einer Verschwenkung (siehe Anlage 1) entstehen Kosten in Höhe von 156.000,00 €. Dabei entfallen auf die Fahrbahn, einschl. der Ingenieurleistungen ca. 120.000,00 €, auf die Verschwenkung ca. 20.000,00 € und auf den Grunderwerb ca. 16.000,00 €.

Unter der Investitionsnummer I041254104 stehen derzeit noch 104.891,96 € zur Verfügung. Somit ergibt sich ein Fehlbetrag von 51.108,04 €. Zur Deckung für diese überplanmäßige Ausgabe können aus abgeschlossenen Maßnahmen Haushaltsmittel in Höhe von 55.000,00 € bereitgestellt werden. (Bauvorhaben „Leiferder Weg“ 25.000,00 € und Bauvorhaben „Krügers Weg 30.000,00 €).

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Unter der Investitionsnummer I041254104 stehen Haushaltsmittel in Höhe von 104.891,96 € zur Verfügung. Es müssen überplanmäßig 55.000,00 € bereitgestellt werden. Zur Deckung können von der Investitionsnummer I041252202 (Neubaugebiet Leiferder Weg) 25.000,00 € und von der Investitionsnummer I041454101 (Herstellung Krügers Weg) 30.000,00 € entnommen werden.

Bei der Realisierung der Maßnahme entstehen Auszahlungen im Finanzhaushalt in Höhe von ca. 156.000,00 €. Eine Kostenbeteiligung durch Anliegerbeiträge muss noch geprüft werden.

Bei einer Nutzungszeit von 25 Jahren für die Investition sind über diesen Zeitraum Aufwendungen für die Abschreibung im Ergebnishaushalt in Höhe von 6.240,00 € jährlich vorzusehen.

Für jährliche Unterhaltungsaufwendungen sind im Ergebnishaushalt 500,00 € einzuplanen.

Lageplan Verschwenkung Dieckhorster Straße

Lageplan zu erwerbende Grundstücksfläche