Vorlage - SGM/2015/468  

Betreff: Vereinbarung zur Teilnahme am Projekt "Echtzeitfahrgastinformation"
Ausstattung von Haltestellen mit Dynamischen Fahrgastinformationsanlagen
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:30 - Ha
Beratungsfolge:
Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Meinersen Vorberatung
Samtgemeinderat Meinersen Entscheidung
24.09.2015 
22. Sitzung des Samtgemeinderates rückverwiesen     
Anlagen:
ZGB_Echtzeitfahrgastinformation  

Beschlussvorschlag:

 

Der Teilnahme am Projekt „Echtzeitfahrgastinformation“ wird zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderliche Finanzierungsvereinbarung mit dem ZGB abzuschließen.

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel für den Eigenanteil in Höhe von ca. 23.000,00 EUR sowie die jährlichen Betriebskosten in Höhe von ca. 2.600,00 EUR werden über den Haushaltsplan 2016 zur Verfügung gestellt.

 

 


Sachverhalt:

 

Die Verkehrsunternehmen der Verbundgesellschaft Region Braunschweig mbH (VRB) haben gemeinsam mit dem Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) das Projekt „Fahrgastinformation in Echtzeit“ ins Leben gerufen und einen Förderantrag beim Land Niedersachsen gestellt.

 

Dieser Förderantrag ist bewilligt worden.

 

Wesentlicher Bestandteil des Projektes ist die Ausstattung der Bushaltestellen mit dynamischen Fahrgastinformationsanlagen (DFI), damit der Fahrgast an der Zugangsstelle zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) immer aktuell informiert ist.

 

Hierbei werden zur Gewinnung von Echtzeitdaten in den ÖPNV-Fahrzeugen neue Bordrechner installiert, die die aktuelle Position des Fahrzeuges an die Leitstelle senden. In der Leitstelle erfolgt der Abgleich zwischen der Anfahrtszeit nach Plan, wie sie im Haltestellenaushang/Fahrplan angezeigt wird und der „neuen“ Zeit. So kann die Abweichung z.B. durch Störungen im Betriebsablauf, wie Staus durch hohes Verkehrsaufkommen, Wetterereignisse oder Großveranstaltungen allen Kunden in Echtzeit übermittelt werden. Ein wichtiger Effekt sind die verbesserten Möglichkeiten der Anschlusssicherung bei Abweichungen vom Fahrplan.

 

Diese Echtzeitinformationen werden auf verschiedenen Wegen für die Bürgerinnen und Bürger bereitgestellt:

 

- über Monitore in den Fahrzeugen

- direkt an den Haltestellen über dynamische Fahrgastinformationsanzeiger (DFI)

- über die unterschiedlichen Fahrplanauskünfte im Internet

- über die VRB-App

 

Fördervoraussetzung für die Installation einer DFI-Anlage an Haltestellen ist eine Einsteigerzahl von über 150 Personen am Tag je Richtung.

 

Diese Voraussetzungen erfüllen die Haltestellen Meinersen Bahnhof, Meinersen Schulzentrum, Meinersen Uhlenkamp und Müden Schule.

 

Da Haltestellen in der Regel kommunales Eigentum sind, sind die Fördermittel zur Haltestellenausstattung von den Kommunen beim Land Niedersachsen zu beantragen. Für den Förderantrag „Echtzeit“ hat der ZGB in Abstimmung mit den Verkehrsunternehmen und Kommunen das Teilprojekt DFI regionsweit koordiniert.

 

Die o.g. infrage kommenden Haltestellen wurden ermittelt und gegenüber dem Zuwendungsgeber benannt.

 

Für das weitere Verfahren wird vom Fördergeber eine verbindliche Vereinbarung zwischen den Kommunen als Eigentümer der Haltestellen und dem ZGB verlangt.

 

Aufgrund der Förderrichtlinien beträgt der Eigenanteil der Kommune 25 %. Für diesen Anteil beabsichtigt der ZGB eine weitere Zuschussgewährung von 50 %, so dass auf kommunaler Seite ein Finanzierungsanteil von 12,5 % als Eigenanteil verbleibt. Die Beschaffung der einzelnen Komponenten wird vom ZGB koordiniert.

 

Für die o.g. Haltestellen beträgt der Eigenanteil nach derzeitiger Berechnung ca. 23.500,00 EUR. Die jährlichen Betriebskosten sind mit ca. 2.600,00 EUR zu berücksichtigen.

 

Seitens der Samtgemeinde Meinersen wurde dem Zweckverband Großraum Braunschweig auf Wunsch zur Fristwahrung mitgeteilt, dass der Teilnahme an diesem Projekt vorbehaltlich der erforderlichen Gremiumsentscheidungen zugestimmt wird.

 

Der ZGB hat gebeten, die erforderliche Vereinbarung zur Weiterleitung an den Fördermittelgeber bis zum 31.10.2015 nach dort einzureichen.

 

Das Anschreiben des ZGB, die Kostenaufstellung sowie die einzelnen möglichen Typen der DFI-Anzeiger und die Finanzierungsvereinbarung sind dieser Vorlage beigefügt.

 

Die erforderlichen Mittel für den zu leistenden Eigenanteil sind in den Haushalt 2016 aufzunehmen.

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

 

Notwendigkeit einer separaten Stellungnahme zur demographischen Entwicklung: NEIN

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Für den erforderlichen Eigenanteil entstehen einmalige Aufwendungen bzw. Auszahlungen, die den Ergebnis- und Finanzhaushalt um ca. 23.500,00 EUR belasten.

 

Die jährlichen Betriebskosten belasten den Ergebnis- und Finanzhaushalt für die Folgejahre.

 

 

 

 

 

 

 


Anlage/n:

Schreiben ZGB vom 31.07.2015 nebst Anlagen

Finanzierungsvereinbarung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ZGB_Echtzeitfahrgastinformation (400 KB)      
Nach oben springen