Vorlage - SGM/2015/473

Betreff:

Breitbandversorgung - schnelles Internet in der Samtgemeinde Meinersen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2015

Status:

öffentlich

Aktenzeichen:

30 - Ha

Beratungsfolge:


Samtgemeinderat Meinersen		Entscheidung
28.10.2015	23. Sitzung des Samtgemeinderates	geändert beschlossen


Anlagen:
Antrag SPD 21_09_2015
Bund Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird in der Sitzung erarbeitet.

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 21.09.2015 beantragt die SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen mindestens 150.000,00 EUR Investitionsfördermittel in den Ausbau der Breitbandversorgung in der gesamten Samtgemeinde mit einem Ausbauziel von mindestens 30 mBit bis 50 mBit fließen zu lassen.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Notwendigkeit einer separaten Stellungnahme zur demographischen Entwicklung: JA/NEIN

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen hängen unmittelbar mit der Beschlussfassung zusammen.

Anlage/n:

Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2015


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Antrag SPD 21_09_2015 (344 KB)
	2	Bund Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (264 KB)