Vorlage - MEI/2015/301  

Den Fachausschüssen wird der vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes 2016 zur Beratung empfohlen.

Die Verwaltung hat den beigefügten Haushaltsentwurf aufgestellt. Dieser Entwurf wird zunächst im Haushaltsausschuss beraten und in seinen Eckwerten beschlossen. Innerhalb dieser Grenzen können dann die Fachausschüsse ihre Vorstellungen und Wünsche einbringen. Mehraufwand kann dann jedoch nur noch Berücksichtigung finden, wenn entsprechende, realisierbare Deckungsvorschläge vorgelegt werden.

Der Haushaltsentwurf konnte ausgeglichen vorgelegt werden, der Ausgleich ist aber nur durch Überschüsse des außerordentlichen Ergebnisses der Folgejahre 2017 und 2018 möglich. Im Haushaltsjahr 2016 ergibt sich im Finanzhaushalt ein hohes Defizit, so dass die laufende Verwaltungstätigkeit sowie die ordentliche Tilgung in diesem Haushaltsjahr voraussichtlich überwiegend aus Liquiditätskrediten bestritten werden muss. Es sollte daher intensiv über Einsparungsmöglichkeiten beraten werden. Insbesondere sollte an anderer Stelle eingespart oder es sollten bestimmte Erträge erhöht werden, wenn in den Beratungen noch weitere Mittel eingestellt werden.

Im Anschluss an die Beratung des Haushaltsentwurfes in den Fachausschüssen erfolgt die Beschlussfassung des endgültigen Haushaltsplanentwurfes 2016 im Haushaltsausschuss, danach im Verwaltungsausschuss und abschließend im Rat.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich insbesondere durch die im Plan enthaltenen Investitionen, durch Abschreibungen und Unterhaltung.

Haushaltsentwurf 2016