Vorlage - LEI/2010/002  

Ein Beschluss wird nach der Beratung in der Sitzung formuliert.

Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Leiferde beantragt die Schaffung eines Buswartehäuschens an der Haltestelle „Gilder Weg 59 A“, schräg gegenüber vom Parkplatz des Sportplatzes. Einzelheiten zum Antrag werden von den Ausschussmitgliedern der SPD-Fraktion in der Sitzung genannt.

Nach Rücksprache bei der Landesnahverkehrsgesellschaft in Hannover bezüglich einer Gewährung von Fördermitteln bei Neueinrichtung von Haltestelleneinrichtungen werden Anträge erst ab einer Zuschusshöhe von 25.000,00 € entgegen genommen. Bei einer Förderquote von 70 % würde dies eine Investition in Höhe von ca. 35.000,00 € bedeuten.

Auch für die Grunderneuerung von Bushaltestellen können sogenannte Sammelanträge (Zusammenführung von höchstens acht Haltestellen) gestellt werden. Für diese Maßnahme gilt gleichfalls vorgenannte Bagatellgrenze von mindestens 25.000,00 € Zuschusshöhe.

Da die vorgenannte Investitionssumme nicht erreicht wird, scheidet die Gewährung von Fördermitteln aus.

Je nach Größe der erforderlichen Buswartehalle und den notwendigen Tiefbauarbeiten ist für diese Maßnahme mit einer Investition in Höhe von ca. 7.000,00 € zu rechnen. Die Mittel wären im Finanzhaushalt 2011 einzuplanen.

Bei Realisierung der Maßnahme entstehen Auszahlungen in Höhe von 7.000,00 € als Baukosten im Haushaltsjahr 2011 (Mittel sind im Finanzhaushalt einzuplanen).

Die jährlichen Unterhaltungs- und Bewirtschaftungsaufwendungen sind aufgrund häufiger Schäden durch Vandalismus schwer darstellbar, können aber aus Erfahrungswerten mit ca. 350,00 € jährlich angenommen werden.

Über die Nutzungszeit von 20 Jahren ist im Ergebnishaushalt ein Aufwand von 350,00 € (7.000,00 €/20 Jahre) für die Abschreibung der Investition einzuplanen.

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