Vorlage - HIL/2017/062
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der vorgeschlagenen Änderung des Nutzungsvertrages sowie den entsprechenden finanziellen Auswirkungen wird zugestimmt.
Sachverhalt:
Für den derzeitigen Nutzungsvertrag vom 01.11.2013 zwischen der Gemeinde Hillerse und dem TSV Hillerse e. V. für die Sportanlage in Hillerse besteht Änderungsbedarf.
Hintergrund ist, dass sogenannte Pflegekostenzuschüsse von Kommunen an Vereine i. d. R. mit 19% besteuert werden, da der Verein in diesem Fall gegenüber der Kommune als „Dienstleister“ auftritt.
Daher wird der Nutzungsvertrag so angepasst, dass dem TSV Hillerse e. V. die einzelnen Zuschüsse zuzüglich 7 % bzw. 19 % Umsatzsteuer ausgezahlt werden.
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | NEIN |
Finanzielle Auswirkungen:
Die finanziellen Auswirkungen hängen unmittelbar mit der Beschlussfassung zusammen.
Für das Haushaltjahr 2018 werden Haushaltsmittel bei Kostenträger/Kostenstelle: 4240000, Sachkonto: 4458001 i. H. v. 11.000,00 € (Zuschüsse Platzwart und -pflege sowie Betriebskosten i. H. v. insgesamt 9.130,00 € zuzügl. 19% Umsatzsteuer 1.734,70 € = maximal 10.864,70 €) eingestellt.
Anlage/n:
Nutzungsvertrag_Entwurf
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | Nutzungsvertrag_Entwurf (91 KB) | |||