Vorlage - MEI/2017/031-01  

Die Gemeinde Meinersen stellt am 18.11.17 und 02.12.17 den Einwohnern der Gemeinde Meinersen an 2 Standorten Container für die kostenlose Laubentsorgung zur Verfügung. Die Termine und Standorte werden rechtzeitig ortsüblich bekanntgemacht.

Haushaltsmittel in Höhe von 8.400,00 € werden außerplanmäßig beim Kostenträger 2810000 (Heimat- und Kulturpflege) zur Verfügung gestellt.

Sollte sich während der Anlieferungszeiten ein weiterer Mehrbedarf herausstellen, sind Mehraufwendungen in entsprechender Höhe bereitzustellen.

Aufgrund des CDU-Antrages vom 06.01.2017 und den bereits geführten Beratungen in den Gremien zum Thema Bürgerunterstützung bei der Laubentsorgung könnte nach verwaltungsinterner Prüfung und Abstimmung folgende Vorgehensweise umgesetzt werden:

Die Gemeinde Meinersen stellt - wie bereits in den Gemeinden Hillerse und Leiferde seit Jahren praktiziert - für die Bürger 34 m³ Abrollcontainer an zwei Terminen für die Laubentsorgung auf und übernimmt die Entsorgungskosten. Aufgrund begrenzter Kapazitäten des Samtgemeindebauhofes und der Sicherstellung der Laubentsorgung in den anderen Mitgliedsgemeinden kann die erstmalige Containerstellung lediglich an zwei Standorten erfolgen. Verwaltungsseitig wird ein Standort am Waldbad (für die Ortsteile) und am Buswendeplatz am Bambergsweg (für den Ort Meinersen) vorgeschlagen.

Bei einer Laubannahme am 18.11.17 und 02.12.17 in der Zeit von 10:00 – 16:00 Uhr an beiden Standorten mit jeweils zwei Containern würden Gesamtkosten in Höhe von ca. 8.400,00 € entstehen.

Im Einzelnen entfallen auf:

Containerkosten inkl. An- und Abfuhr und Entsorgung a    600,00 €  ca. 4.800,00 €

Bauhofspersonal inkl. Maschinen a 1.372,00 € 2.744,00 €

Anmietung eines zweiten Radladers a    383,18 € 766,36 €

 Gesamt  ca. 8.310,36 €

Sollte sich während der Anlieferungszeiten ein weiterer Bedarf an Containern herausstellen, ist mit entsprechenden Mehrkosten zu rechnen. Auch kann nicht ausgeschlossen werden, dass Bürger im Nachgang der Laubannahme bis zur Abholung des Containers zusätzliches Laub am Container entsorgen. Da verwaltungsseitig nicht ansatzweise geschätzt werden kann, wieviel Laubanlieferungen an den Standorten erfolgen, sollte die diesjährige Bereitstellung zunächst erstmal als Versuchsprojekt angesehen werden.

Für die diesjährige Laubentsorgung müssten außerplanmäßig unter dem Kostenträger 2810000 Haushaltsmittel in Höhe von 8.400,00 € zur Verfügung gestellt werden. Im Finanzplan 2018-2022 sind jährlich unter dem Kostenträger für Laubentsorgung 8.400,00 € einzuplanen. Sollte sich herausstellen, dass die tatsächlichen Entsorgungsaufwendungen von dem zur Verfügung gestellten Betrag wesentlich abweichen, ist dieser entsprechend anzupassen.