Vorlage - SGM/2011/067  

Für die Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen werden im Rahmen der Umsetzung der digitalen Alarmierung folgende Anschaffungen getätigt:

Meldeempfänger Typ DME IIa; Firma Swissphone 103 Stück

Meldeempfänger Typ DME IIb; Firma Swissphone115 Stück

zu einem Gesamtpreis einschl. MwSt in Höhe von49.000,00 EUR

Zurzeit laufen Planungen zur Umstellung des Funkverkehres der BOS (Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) auf den Digitalfunk. Im Rahmen dieser Umstellungen, die im Jahre 2013 erwartet werden, ist aufgrund der zwischen den Landkreisen Gifhorn, Celle, Uelzen, Lüneburg und Lüchow-Dannenberg geplanten Einrichtung einer verbundenen Leitstelle die Notwendigkeit gegeben, im Vorgriff auf die Einführung des Digitalfunkes in den beteiligten Landkreisen bereits kurzfristig die digitale Alarmierung durch Meldeempfänger bzw. Sirenensteuerung umzusetzen. Der Funkverkehr wird bis zur Einführung des Digitalfunkes wie bisher analog fortgeführt. Da einige Kommunen diese Umstellung auf die digitale Alarmierung aus Mitteln des Konjunkturprogrammes II planen, sind diese Beschaffungen aufgrund der bestehenden Förderrichtlinien bereits im Jahre 2011 umzusetzen.

Die betroffenen Landkreise haben gemeinsam die erforderliche Technik ausgeschrieben, um so möglichst hohe Synergieeffekte bzw. Kostenreduzierungen zu erreichen.

Die Ausschreibung wurde federführend vom Landkreis Celle durchgeführt.

Nach dem Ergebnis der Ausschreibung werden die verbundenen Leitstellen mit einem System der Firma Swissphone ausgerüstet. Die Feuerwehren des Landkreises Gifhorn haben in einem Arbeitsgespräch auf Landkreisebene unter Beteiligung der Verwaltungen Einigkeit erzielt, im Rahmen der digitalen Alarmierung Meldeempfänger mit der Möglichkeit einer Sprachverschlüsselung zu nutzen, um unberechtigtes Mithören von Unbefugten zu verhindern.

Aufgrund dieser Entscheidung sind bedingt durch die Ausstattung der Leitstellen mit dem System der Firma Swissphone auch verschlüsselte Meldeempfänger der selben Firma zu nutzen. Meldeempfänger anderer Firmen können in die Verschlüsselung nicht eingebunden werden.

Der Landkreis Celle hatte für die Ausstattung der Feuerwehren für alle Beteiligten des Leitstellenverbundes optionale Preisabfragen veranlasst, um durch einen möglichen Großauftrag den günstigsten Gerätepreis zu erreichen.

Neben dem für die Feuerwehren der Samtgemeinde notwendigen Grundbedarf wurden bei der o.g. Aufstellung insgesamt 28 Meldeempfänger beider Typen berücksichtigt, die über den grundsätzlich erforderlichen Bedarf von den Fördervereinen für ihre jeweilige Wehr aus deren Mitteln angeschafft werden sollen. Die entsprechenden Kosten werden der Samtgemeinde von den Fördervereinen erstattet.

Eine Umstellung auf die digitale Alarmierung ist im Jahre 2011 geplant.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Für die Umstellung sind im Haushalt 2011 Haushaltsmittel in Höhe von 82.000,00 EUR zur Verfügung gestellt worden. Die nach Beschaffung verbleibenden Restmittel sind für die Umrüstung der Sirenensteueranlagen vorgesehen.

Die Anschaffung belastet den Ergebnis- und den Finanzhaushalt.

Bei den digitalen Meldeempfängern handelt es sich um selbstständig nutzbare Wirtschaftsgüter. Aufgrund des Einzelpreises je Meldeempfänger (157,00 EUR netto für Typ DME IIa bzw. 193,00 EUR netto für Typ DME IIb) liegt ein geringwertiger Vermögensgegenstand vor, der in einen Sammelposten aufzunehmen ist. Dieser ist gleichmäßig fünf Jahre lang abzuschreiben.

Keine