Vorlage - SGM/2018/179
|
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die vorgelegte Maßnahmenliste für Bauunterhaltung und Ausstattung in Schulen wird mit den in der Sitzung des Schulausschusses und des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses erarbeiteten und festgelegten Prioritätensetzungen beschlossen.
Sachverhalt:
Am 23.04.2018 wurde die Bereisung aller Schulen in der Samtgemeinde Meinersen mit großer Teilnahme der politischen Vertreter durchgeführt. Die Fachbereiche 50 und 20 haben entsprechende Maßnahmenlisten zur Sachausstattung und Gebäudeunterhaltung zusammengestellt, die im Detail in den Schulen mit den Schulleitungen vorgestellt und erläutert wurden.
In der Nachbereitung der Bereisung sind die Maßnahmenlisten von der Verwaltung als auch von den Schulleitungen priorisiert worden.
Nunmehr gilt es, eine Entscheidung zu erarbeiten, welche Maßnahmen mit welcher Priorität umgesetzt werden sollen. Dazu wird die Maßnahmenliste sowohl im Schulausschuss für den Bereich sächliche Ausstattung, als auch im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss für den Bereich Gebäudeunterhaltung diskutiert und mit Prioritäten versehen. Die Protokolle aus beiden Gremien werden zusammengeführt und in die weitere Beratungsfolge gegeben.
Mittelbereitstellungen für Maßnahmen der Sicherheits- und Gewaltprävention sowie für Maßnahmen der Digitalisierung der Schulen sind in der Prioritätenliste noch nicht berücksichtigt. Das Sicherheits- und Gewaltpräventionskonzept wird aktuell erarbeitet und den politischen Gremien mit Vorschlägen und Finanzierung von entsprechenden Maßnahmen vorgelegt.
Ein Konzept zur Digitalisierung der Schulen muss in Zusammenarbeit mit den Schulen entwickelt werden, wobei hier künftige landesrechtliche Vorgaben abgewartet werden sollen.
Die Maßnahmenliste ist als Anlage beigefügt.
Die Definition der einzelnen Stufen der Priorisierung ist wie folgt festgelegt:
P1 | z.B. Brandschutz, Gefährdungsbegehung GuV, Gefahr von wirtschaftlichen Folgeschäden |
| ||||||||||||||||
P2 | Planmäßige Erneuerung, Qualitäts- oder Quantitätserweiterungen |
|
|
|
| |||||||||||||
P3 | wie P2 aber weniger dringend |
|
|
|
|
|
|
| ||||||||||
P4 | weniger dringend und weniger wichtig wie P3 |
|
|
|
|
|
|
| ||||||||||
P5 | angemeldet, aber Streichposten, da nicht innerhalb von 5 Jahren erforderlich oder umsetzbar |
|
| |||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| |||||||||
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | NEIN |
Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten: | NEIN |
Beteiligung des Seniorenbeirates: | NEIN |
Finanzielle Auswirkungen:
Die Liste wird jährlich fortgeschrieben und in die kommenden Haushaltsplanentwürfe eingearbeitet.
Die Priorität 1 soll in den Haushalt 2019 aufgenommen werden. Im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel werden die Prioritäten 2-4 nach Umsetzbarkeit in dem anstehenden und in den folgenden Haushaltsjahren eingearbeitet. Unbenommen kann im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten (unter Berücksichtigung von Personalressourcen, Mit-Umsetzung am gleichen Standort, Nutzung von Synergien) eine vorgezogene Einplanung im Haushalt auch bei einer geringeren Priorität erfolgen.
Anlage/n:
Übersicht Maßnahmen