Vorlage - MUE/2018/164  

Den Fachausschüssen wird der vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes 2019 zur Beratung empfohlen.

Die Verwaltung hat den beigefügten doppischen Haushaltsplan aufgestellt. Dieser Entwurf wird in erster Lesung zunächst im Haushaltsausschuss beraten und ist für das weitere Verfahren den Fachausschüssen zur Beratung zu empfehlen. Die Fachausschüsse können ihre Vorstellungen und Wünsche einbringen. Mehraufwand kann dann jedoch nur Berücksichtigung finden, wenn entsprechende realisierbare Deckungsvorschläge vorgelegt werden.

Im Ergebnishaushalt ist im Jahr 2019 ein Defizit von 711.700,00 € zu verzeichnen. Zum Ausgleich stehen Überschüsse aus Vorjahren in der benötigten Höhe zur Verfügung. Da aber auch in den Folgejahren mit Defiziten gerechnet wird, sollte im Rahmen der Haushaltsberatung intensiv über Einsparungen oder mögliche Mehrerträge beraten werden, die zu einer Verbesserung des Ergebnisses führen können, um so daraufhin zu wirken, das ausgewiesene Defizit zu reduzieren.

Weiterhin weist auch der Finanzhaushalt ein Defizit in Höhe von 875.700,00 € aus. Dieses Defizit kann nur aus den vorhandenen liquiden Mitteln der Gemeinde gedeckt werden. Sollten diese nicht ausreichend sein, wäre die Gemeinde gezwungen, erstmalig seit langen Jahren Liquiditätskredite in Anspruch zu nehmen.

Der Kassenbestand der Gemeinde Müden (Aller) betrug am 08.10.2018 rd. 1.990.800,00 €. Er sollte sich im November und Dezember 2018 mit der Zahlung von Einkommensteueranteilen und den Realsteuererträgen aus dem 4. Quartal 2018 noch etwas erhöhen.

Die Finanzierung der Investitionen des Haushaltsjahres 2019 ist nicht vollständig aus den zu erwartenden Einzahlungen für Investitionen möglich. Zur Restfinanzierung wurde im Haushaltsentwurf für 2019 eine neue Kreditaufnahme in Höhe von 919.800,00 € veranschlagt.

Der Haushaltsentwurf weist insgesamt Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 637.200,00 € aus. Diese betreffen die Haushaltsjahre 2020 und 2022. In den Jahren 2020 und 2021 ergibt sich in jedem Planjahr ein positiver Saldo aus Investitionstätigkeit. Die Finanzierung der Verpflichtungsermächtigungen muss zwingend dargestellt werden. Sie ist aus dem positiven Saldo aus Investitionstätigkeit möglich und im Jahr 2022 aus vorhandenen liquiden Mitteln.

Im Anschluss an die Beratung des Haushaltsentwurfes in den Fachausschüssen erfolgt die Beschlussfassung des endgültigen Haushaltsplanes 2019 in der zweiten Lesung des Haushaltsausschusses und anschließend im Verwaltungsausschuss und abschließend im Gemeinderat.

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich insbesondere durch die im Plan enthaltenen Investitionen, durch Abschreibungen und Unterhaltung. Des Weiteren wirkt sich ein negativer Saldo im Finanzhaushalt negativ auf die Entwicklung des Finanzmittelbestandes der Gemeinde aus.

Haushaltsentwurf 2019