Vorlage - LEI/2018/139  

1. Der Wirtschaftsweg „Waldweg“ ist im Teilabschnitt, beginnend vom

Kreuzungspunkt „Posener Ring“ bis zur Zufahrtsstraße Klärwerk Leiferde und die Zufahrtsstraße zum Klärwerk, in Asphaltbauweise neu herzustellen.

2. Eine außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 87.000,00 € wird zugestimmt.

Dem gegenüber stehen Einnahmen in Höhe von 66.650,00 €.

3. Vor Beginn der baulichen Ausführung ist das Projekt dem Bau,- Planungs-und Umweltausschuss abschließend vorzustellen.

1.

Beim Amt für regionale  Landesentwicklung in Braunschweig ist ein Förderantrag für die Neuherstellung des Wirtschaftsweges gestellt worden.

Dieser Antrag ist mit der Maßgabe genehmigt worden, dass das Projekt kurzfristig begonnen und spätestens zum 30.06.2019 zwingend zum Abschluss/Fertigstellung gebracht werden muss, ansonsten verfallen die zugesprochenen Fördermittel.

Zur Reduzierung der Herstellungskosten erfolgt die Projektbearbeitung ohne Einschaltung eines Ingenieurbüros von den technischen Angestellten des Rathauses.

Gegenstand des Förderantrages ist die Neuherstellung des Wirtschaftsweges in „Asphaltbauweise“ mit einer zukünftigen Fahrbahnbreite von 4,00 m (derzeit beträgt die Fahrbahnbreite ca. 3,00 m). Nach Beseitigung der Altfahrbahn und erfolgtem Erdaushub wird eine ca. 20 cm starke Schottertragschicht eingebaut. Diese wird anschließend mit einer 8 cm starken Asphalttragdeckschicht überbaut. Die Bankette werden niveaugerecht mit Schotter angedeckt.

2.

Mit Bewilligung der Zuwendung hat der Fördergeber der Gemeinde eine Fertigstellungsfrist des Bauprojektes bis spätestens 30.6.2019 zwingend vorgeschrieben. Das erfordert eine kurzfristige Umsetzung und Beginn – noch bevor der Haushaltsplan 2019 rechtskräftig wird. Insofern ist hierzu die Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe schon im laufendem Haushaltsjahr notwendig.

3.

Zur Einhaltung vorgenannter Termine ist vorgesehen, das Ausschreibungsverfahren für die Bauleistungen schon im Januar 2019 durchzuführen. In einer noch kurzfristig stattfindenden Sitzung des BPU wird das Bauvorhaben vorgestellt. Für den innerörtlichen Teil können keine Anliegerbeiträge erhoben werden, da die zukünftige Anlage – hier: lediglich die Befestigung einer 4 m breiten asphaltierten Fahrbahn ohne Erstellung von Nebenanlagen wie Gehwege mit Bordanlagen und Entwässerungseinrichtungen wie Gossenanalgen mit Straßenabläufen - nicht den Merkmalen einer Innerortsstraße entspricht. 

Zur Umsetzung des Projektes werden im Haushaltsplan 2018 außerplanmäßig unter dem Kostenträger 5550000 Investitionsnummer I 031955501 Haushaltsmittel in Höhe von 87.000,00 € zur Verfügung gestellt.

Hierauf erhält die Gemeinde Leiferde eine Zuwendung der EU in Höhe von 51.610,00 € sowie einen Kostenzuschuss des Wasserverbandes Gifhorn in Höhe von 15.040,00 €.

Über einen Nutzungszeitraum von 25 Jahren ist die Investition (hier: nur des im Gemeindeeigentum stehenden Teilabschnittes) jährlich mit einem Betrag in Höhe von 2.200,00 € im Ergebnishaushalt abzuschreiben.

Lageplan