Vorlage - SGM/2019/271  

Das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Gifhorn e. V., das Kirchenamt in Gifhorn und der Waldkindergarten Meinersen e. V. haben die Betriebskostenabrechnungen für das Haushaltsjahr 2018 für die 14 Kindergärten und 6 Krippen vorgelegt.

Nach der Gesamtkostenaufstellung betragen die Betriebskosten einschließlich der kalkulatorischen Kosten (Abschreibungen und Verzinsungen) sowie der Personalkosten der Samtgemeinde Meinersen insgesamt 6.704.316,72 €. Die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen inklusive Versicherungen und Bewirtschaftungskosten sind darin ebenfalls enthalten. Durch Elternbeiträge sind 980.348,97 € und durch die Kostenerstattung für das beitragsfreie Kindergartenjahr (Januar bis Juli 2018) 169.520,00 € gedeckt.

Ab dem 01.08.2018 greift die Beitragsfreiheit für ab Dreijährige. Als Kompensation für die entfallenen Elternbeiträge werden vom Land statt bisher 20 % nunmehr 55 % Personalkostenzuschuss gewährt. Dieser Prozentsatz steigert sich jährlich um 1 % auf endgültig 58 % im Jahr 2021.

Ein direkter Vergleich zwischen den bisherigen Elternbeiträgen und den jetzigen Personalkostenzuschüssen lässt sich nicht ermitteln, da die aktuellen Abschläge nur in Höhe von 52 % auf die Personalkostenpauschalen der in 2017 in kita.web gemeldeten Mitarbeiter gezahlt werden. Seitdem hat es zahlreiche Veränderungen gegeben, z. B. andere Gruppenstrukturen, Wechsel des Personals und Einrichtung neuer Gruppen.

Bei den Betriebskosten der Kindertagesstätte Hillerse "St. Viti", ev.-luth. Kindertagesstätten-verband Gifhorn, ergibt sich ein Guthaben in Höhe von 83.625,22 €. Die hohe Erstattung resultiert zum großen Teil aus periodenfremden Erträgen.

Bei der Prüfung der Betriebskostenendabrechnung 2016 wurde festgestellt, dass sich vorbe-haltlich der noch schriftlich einzureichenden Nachberechnung eine berechtigte Nachforderung in Höhe von 88.197,50 € ergibt. Diese Nachzahlung kann mit dem Guthaben 2018 verrechnet werden, so dass sich für den Kirchenkreis eine Nachzahlung für 2018 in Höhe von 4.552,28 € ergibt. Der Betrag kann aus Haushaltsresten gezahlt werden.

Der Waldkindergarten Meinersen e. V. hat einen Betrag in Höhe von 6.640,91 € in das Jahr 2019 übertragen.

Bei den Kindertagesstätten, die in der Betriebsträgerschaft des Deutschen Roten Kreuzes liegen, ergibt sich eine Betriebskostennachforderung an die Samtgemeinde Meinersen in Höhe von 17.977,52 €. Die Abweichungen zu der geplanten Betriebskostenabrechnung beziehen sich im Wesentlichen auf die neu eingerichtete und daher vorab nicht bemittelte DRK-Kita Hillerse (Krippe und Kindergarten) sowie der Umbau der Sanitäranlagen in Müden (wurde von der Landesschulbehörde bemängelt), der vorab vom DRK ausgelegt wurde.

Beteiligung Fachbereich 20 - Finanzen

Überplanmäßige Ausgabe JA 

Es entsteht ein außerordentlicher Aufwand in Höhe von insgesamt 22.499,80 € (4.522,28 € Kirchenamt + 17.977,52 € DRK). Es steht ein Haushaltsausgaberest aus 2018 in ausreichen-der Höhe zur Verfügung.

Tabelle Kostenentwicklung 2018