Vorlage - MUE/2019/211
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Beschlussvorschlag:
1. Die von dem Bau-, Planungs- und Umweltausschuss und der Wegebaukommission empfohlenen Sanierungs- und Unterhaltungsarbeiten an den Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen sind im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel auszuführen. Sollten im Laufe des Jahres noch weitere Schäden auffällig/bekannt werden, so wird die Verwaltung ermächtigt, Aufträge für deren Beseitigung im Rahmen des Haushaltsbudgets zu erteilen, ohne dass der Verwaltungsausschuss erneut zu beteiligen ist.
2. Für die nachfolgenden Maßnahmen sind Fördermittel beim Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig noch in 2019 zu beantragen (Darstellung der Herstellungskosten siehe Protokoll).
Neuherstellung des Wirtschaftsweges zwischen Hohne und Nienhof (Nr. 15)
(Maßnahme findet in Kooperation mit den Gemeinden Langlingen und Hohne statt)
Neuherstellung des Wirtschaftsweges „Päser Weg“ (Nr. 14)
Neuherstellung des Wirtschaftsweges „Harsebruchweg“ (Nr. 6)
Neuherstellung des Wirtschaftsweges „Nienhofer Weg“ (Nr. 16)
(Schotter- oder Asphaltbauweise?)
Neuherstellung des Wirtschaftsweges „Flahnweg“ (Nr. 17)
Für die oben genannten investiven Maßnahmen sind die erforderlichen Haushaltsmittel im Finanzhaushalt 2020 einzuplanen.
Sachverhalt:
Die Bereisung der Gemeindestraßen durch den BPU sowie der Wirtschaftswege durch die Wegebaukommission fand am 07.05.2019 statt. Die festgestellten Mängel sind den beigefügten Protokollen zu entnehmen.
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | NEIN |
Finanzielle Auswirkungen:
Für die entsprechenden Aufwendungen stehen Mittel im Ergebnishaushalt beim Kostenträ-ger 5410000 bzw. 5550000 zur Verfügung.
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Protokoll Bereisung durch BPU 07 05 2019 (1018 KB) | |||
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2 | Protokoll Bereisung Wegebaukommission 07 05 2019 (974 KB) | |||
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3 | Anlage_Protokoll Bereisung Wegebaukommission (1547 KB) | |||