Vorlage - LEI/2019/162
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Beschlussvorschlag:
Die von der Wegebaukommission empfohlenen Sanierungs- und Unterhaltungsarbeiten an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen sind im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel auszuführen.
Sollten im Laufe des Jahres noch weitere Schäden auffällig/bekannt werden, so wird die Verwaltung ermächtigt, Aufträge für deren Beseitigung im Rahmen des Haushaltsbudgets zu erteilen, ohne dass der Verwaltungsausschuss erneut zu beteiligen ist.
Sachverhalt:
Die Wegebaukommission hat am 21.05.2019 eine Bereisung der Gemeindestraßen und Wirtschaftswege durchgeführt. Die festgestellten Mängel sind dem beigefügten Protokoll zu entnehmen.
Finanzielle Auswirkungen:
Für die entsprechenden Aufwendungen stehen Mittel im Ergebnishaushalt beim Kostenträger 5410000 bzw. 5550000 zur Verfügung.
Beteiligung Fachbereich 20 - Finanzen | |
Überplanmäßige Ausgabe | NEIN |
Außerplanmäßige Ausgabe | NEIN |
Anlage/n:
Protokoll der Wegebaukommission
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Protokoll Wegebaukommission (399 KB) | |||