Vorlage - SGM/2019/317

Betreff:

Umbildung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration der Samtgemeinde Meinersen

Status:

öffentlich

Aktenzeichen:

30 - JS

Beratungsfolge:


Samtgemeinderat Meinersen		Entscheidung
19.12.2019	22. Sitzung des Samtgemeinderates	geändert beschlossen


Anlagen:
Rechtsgrundlage

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Beschlussvorschlag:

Der Samtgemeinderat stellt folgende Umbildung für den Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration fest:

Frau Silke Pieper wird als beratendes Mitglied aus dem Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration abberufen.

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Sachverhalt:

Frau Silke Pieper hat mit Schreiben vom 25.11.2019 mitgeteilt, nicht mehr für die Jugendpflege Meinersen als beratendes Mitglied im FSSI zu fungieren.

Ein/e Nachfolger/in steht noch nicht fest.

Nach § 71 Abs. 9 S. 3 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen.

Das Ergebnis der Neubesetzung hat der Samtgemeinderat gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG festzustellen.

Rechtsgrundlage:

§ 71 Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet:
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:	NEIN
Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten:	JA
Beteiligung des Seniorenbeirates:	NEIN

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Finanzielle Auswirkungen:

Keine

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Anlage/n:

Rechtsgrundlage


Anlagen:
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	1	Rechtsgrundlage (14 KB)