Vorlage - MEI/2011/063-01  

Um die rückwärtige Erschließung von der Straße „Bambergsweg“ zu der neuen Krippe sicherzustellen, wird der beigefügte Ausbauplan beschlossen.

Die Kosten zur Umsetzung des Ausbauplanes sind von der Samtgemeinde Meinersen zu tragen.

Der Rat der Gemeinde Meinersen hat in seiner Sitzung am 29.06.2011 einstimmig dem Verkauf des Flurstückes 61/7 der Flur 4 der Gemarkung Meinersen zugestimmt, um die rückwärtige Erschließung von der Straße „Bambergsweg“ zu der neuen Krippe sicherzustellen. Der Verkauf gilt unter dem Vorbehalt, dass u. a. ein Ausbauplan dem Gemeinderat vorgelegt wird.

Als Anlage ist nunmehr der Ausbauplan beigefügt. Daraus geht hervor, dass ca. 30 Parkplätze angelegt werden und die fußläufige Anbindung zur Krippe auf der südlichen Seite des Grundstückes erfolgt.

Zwischen den neu zu schaffenden Parkmöglichkeiten und dem Feuerwehrübungsplatz ist ein Zaun bzw. Poller aufzustellen, der einerseits die Parkmöglichkeiten begrenzt, andererseits aber den Betrieb des Feuerwehrübungsplatzes nicht einschränkt. Ferner sind die unterirdischen Wasserreservoire in östlicher Richtung zu versetzen und der Grünbewuchs ist teilweise zu beseitigen.

Die entstehenden Kosten sind von der Samtgemeinde Meinersen zu tragen.

Parallel wurde dem Ortskommando das beigefügte Schriftstück zur Unterschrift vorgelegt, um die weiteren Forderungen aus dem Ratsbeschluss erfüllen zu können. Eine Rückantwort steht noch aus.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Die Realisierungskosten des Ausbauplanes hat die Samtgemeinde Meinersen zu tragen. Bei der Grundstücksübertragung erfolgt eine Einzahlung im Finanzhaushalt. Im Gegenzug vermindert sich um den gleichen Wert das Grundvermögen in der Bilanz (siehe Beschlussvorlage MEI/2011/063).

Ausbauplan

Entwurf der Bestätigung der Freiwilligen Feuerwehr Meinersen