Vorlage - MEI/2011/071  

a)

Einer überplanmäßigen Ausgabe für die Anschaffung von Inventar (Innen- und

Außenbereich) für das Kulturzentrum Meinersen in Höhe von 5.000,00 EUR wird zugestimmt.

b) Die erforderlichen Kosten für den Abriss den alten Sportheimes der Spielvereinigung Meinersen-Ahnsen-Päse werden überplanmäßig in Höhe von 20.825,00 EUR zur Verfügung gestellt.

Zu a)

Das Kulturzentrum in Meinersen wird nach der Kündigung des bisherigen Pächters in Eigenregie der Gemeinde Meinersen betrieben. Hierzu wurde ein Hausmeister für den Innenbereich und ein Hausmeister für den Außenbereich sowie zwei Reinigungskräfte eingestellt. Um einen reibungslosen Arbeitsablauf sowie eine ordnungsgemäße Nutzungsmöglichkeit der Nutzer zu gewährleisten, ist eine Mindestausstattung an Inventar vorzuhalten. Die Anschaffung ist unumgänglich, da die Ausstattungsgegenstände des bisherigen Pächters nicht mehr zur Verfügung stehen.

Angeschafft werden sollen eine Grundausstattung für den Hausmeister im Außenbereich sowie umfangreiche Ergänzungen des Inventars für den Küchen- und Thekenbereich. Hierzu sind vorerst 5.000,00 EUR einzuplanen.

Zu b)

Zum Jahresende 2010 hat der Rat der Gemeinde Meinersen beschlossen, die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.800,00 EUR für den Abriss des alten Sportheimes als Zuschuss an die Spielvereinigung Meinersen-Ahnsen-Päse überplanmäßig zur Verfügung zu stellen. Der Abriss konnte jedoch erst 2011 realisiert werden, eine Einbringung in den Haushalt 2011 war wegen des Abschlusses der Mittelanmeldungen nicht mehr möglich. Der Zuschuss wurde zwischenzeitlich im Rahmen der Gesamtdeckung des Kostenträgers in Höhe von 20.825,00 EUR an den Verein gezahlt. Damit nun auch die im Kostenträger veranschlagten jährlichen Zuschüsse des Jahres 2011 an die Vereine abschließend ausgezahlt werden können, ist die Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe erforderlich.

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich in Höhe der zusätzlich bereitgestellten Mittel.

Keine