Vorlage - LEI/2011/002

Betreff:

Beschlussfassung über die vorläufige Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung

Status:

öffentlich

Aktenzeichen:

30 - 10 12 95 - Ha

Bezüglich:

HIL/2011/002

Beratungsfolge:


Gemeinderat Leiferde		Entscheidung
03.11.2011	1. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde - Konstituierende Sitzung	ungeändert beschlossen


Anlagen:
Anlage zur Vorlage 2011_002
Geschaeftsordnung Gemeinde Leiferde

Beschlussvorschlag:

Die bisher gültige Geschäftsordnung behält bis zum Beschluss der Neufassung ihre Gültigkeit.

Sachverhalt:

Der Rat gibt sich eine Geschäftsordnung. Sie soll insbesondere Bestimmungen über die Aufrechterhaltung der Ordnung, die Ladung und das Abstimmungsverfahren enthalten.

Die Geschäftsordnung, die sich der Rat geben muss, gilt jeweils für die Dauer der Wahlperiode. Zur Durchführung der konstituierenden Sitzung muss aufgrund der o. g. Bestimmungen diese Geschäftsordnung weiterhin Gültigkeit behalten. In Kürze wird eine geänderte Geschäftsordnung nach entsprechender Ausarbeitung zu beschließen sein.

Rechtsgrundlage:

§ 69 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Anlage/n:

Rechtsgrundlage

Geschäftsordnung der Gemeinde Leiferde vom 14.04.2008


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zur Vorlage 2011_002 (5 KB)
	2	Geschaeftsordnung Gemeinde Leiferde (861 KB)


Stammbaum:
HIL/2011/002	Beschlussfassung über die vorläufige Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung	Fachbereich 30 - Ordnung	Beschlussvorlage
LEI/2011/002	Beschlussfassung über die vorläufige Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung	Fachbereich 30 - Ordnung	Beschlussvorlage
MUE/2011/002	Beschlussfassung über die vorläufige Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung	Fachbereich 30 - Ordnung	Beschlussvorlage
MEI/2011/002	Beschlussfassung über die vorläufige Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung	Fachbereich 30 - Ordnung	Beschlussvorlage