Vorlage - MUE/2022/081
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Beschlussvorschlag:
Der Beschluss wird in der Sitzung formuliert.
Sachverhalt:
Die Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (EnSikuMaV) schreibt kurzfristig wirkende Maßnahmen zur Sicherung der Energieversorgung als Folge des russischen Krieges in der Ukraine vor. Die Regelungen greifen für Privatpersonen aber insbesondere auch für die öffentliche Hand.
Die Bereiche Straßenbeleuchtung und Weihnachtsbeleuchtung sind in dieser Verordnung nicht geregelt und der Entscheidung der jeweiligen Kommune überlassen.
Um jedoch den Energiesparmaßnahmen Rechnung zu tragen und auch für die Bürger ein Signal zu setzen, sind die o. g. Einsparungsmaßnahmen in der kommunalen Diskussion.
Verwaltungsseitig wird es für erforderlich gehalten, hier dies Signal zu setzen und die Maßnahmen in Abstimmung mit den anderen 3 Gemeinden umzusetzen.
Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet: |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | NEIN |
Beteiligung des Seniorenbeirates: | NEIN |
Finanzielle Auswirkungen:
Die finanziellen Auswirkungen hängen unmittelbar mit der Beschlussfassung zusammen.
Anlage/n:
Keine
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