Vorlage - MEI/2022/098  

Mit dieser Vorlage berichtet die Verwaltung über das Zwischenergebnis 2022, Stand 21.11.2022, der Gemeinde Meinersen.

Als Aufbau wurden der Ergebnishaushalt und der Finanzhaushalt gewählt (s. Anlage 1+2).

Hierbei wird das Zwischenergebnis 2022, Stand 21.11.22, mit dem Haushaltsplan 2022 verglichen. Die übertragenen Haushaltsreste 2021 nach 2022 sind separat ausgewiesen.

Vorab wird darauf hingewiesen, dass es sich bei dem Zwischenergebnis um keine Ergebnishochrechnung zum Stichtag 31.12.handelt. Das Ergebnis leitet sich aus dem aktuellen Buchungsstand ab. Durch die Abarbeitung des Rechnungsworkflows sowie durch die Bildung von Rückstellungen zum Jahresende wird sich das Ergebnis noch verändern.

1. Ergebnishaushalt:

Der Haushaltsplan 2022 geht von einem Defizit von 456.500 € aus. Das Zwischenergebnis im laufenden Haushalt beträgt zum 21.11.22 -367.398 € und setzt sich aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis zusammen.

Das ordentliche Ergebnis beträgt aktuell – 523.327 €, geplant waren zum 31.12.22
– 439.300 €. Bei den ordentlichen Erträgen zeichnet sich eine positive Tendenz ab. Die Realsteuern liegen z.Z. 131.000 € über Plan und auch die sonstigen Erträge sind leicht im Plus. Da die Gemeindeanteile an der EST + UST 11.22 + 12.22 noch nicht gebucht sind, liegen die ordentlichen Erträge aktuell noch unter Plan. Da aber davon ausgegangen wird, dass die Gemeindeanteile an den Gemeinschaftssteuern mindestens den Planansatz erreichen, dürften die Erträge insgesamt höher ausfallen.

Die Aufwendungen zum Stichtag 21.11.22 liegen ca. 491.000 € unter Plan. Im Bereich Bauunterhaltung + Perspektive Innenstadt sind 201.700 € verfügbar, im Bereich Bewirtschaftung 24.100 € und für div. Aufwendungen, hier hauptsächlich Aufwand B-Pläne, noch 124.200 €. Ob die volle Restsumme benötigt wird, lässt sich aktuell noch nicht sagen. Erfahrungsgemäß wird aber selten der volle Ansatz ausgeschöpft.

Das außerordentliche Ergebnis beträgt aktuell + 155.929 €, geplant war zum 31.12.22 ein Defizit von -17.200 €. Das Plus generiert sich aus dem Verkauf von Bauplätzen für die Baugebiete Meinersen Süd, Harsebruch und dem Gewerbegebiet. Da sich der Abverkauf der Baugebiete zeitlich verzögert hat, wurde der a.o. Ertrag erst 2022 realisiert. Insofern wird auch das a.o. Ergebnis, aller Voraussicht nach, über Plan abschließen.

Insgesamt wird im laufenden Haushalt zum 31.12.22 von einer Ergebnisverbesserung ausgegangen. Dass die Mehrerträge + ggf. Minderaufwendungen zu einem ausgeglichenen Haushalt 2022 führen, ist aber unwahrscheinlich.

Im Ergebnishaushalt wurden zum 31.12.2021 rd. 264.961 € an Haushaltsresten gebildet. Davon wurden bislang 165.476 € verbraucht und ergebniswirksam in 2022 gebucht.
Somit ergibt sich ein vorläufiges Ist-Ergebnis von –532.874 € (-367.398 lfd. HH + -165.476 € HH-Reste). Wie eingangs beschrieben, wird sich das Zwischenergebnis noch durch das laufende Buchungsgeschäft und durch Arbeiten i.R.d. Bilanzerstellung verändern.

2. Finanzhaushalt

Der laufende Finanzhaushalt wird voraussichtlich mit einem deutlichen Plus im Gesamtsaldo abschließen. Geplant war ein Minus von 378.800 €, das vorläufige Zwischenergebnis weist ein Plus von 3.499.077 € und setzt sich aus den Salden aus Verwaltungstätigkeit / Investitionen und Finanzierung zusammen.

Durch die schon beschriebenen Mehrerträge und Minderaufwendungen im Ergebnishaushalt, werden sich auch die Ein-und Auszahlungen im Verwaltungshaushalt günstig verändert. Die Differenz zum Ergebnishaushalt ist hier dem Zeitverzug zwischen ergebniswirksamer Buchung und Zahlung geschuldet. Aktuell ist der Verwaltungshaushalt mit 912.557 € im Plus, zum 31.12.22 war ein Minus von 138.800 € geplant.

 
Durch die zeitliche Verschiebung der Bauplatzverkäufe wurde im Saldo aus Investitionstätigkeit ein deutliches Plus erzielt. Das Zwischenergebnis beträgt aktuell +2.144.544 €. Ob die geplanten investiven Ausgaben 2022 in voller Höhe getätigt werden, kann noch nicht gesagt werden. Durch die hohen Mittelzuflüsse i.R.d. Bauplatzverkäufe ist aber davon auszugehen, dass der Saldo aus Investitionen positiv bleibt und das ursprünglich geplante Defizit für 2022 i.H.v. 751.900 € nicht eintreten wird.

Der Saldo aus Finanzierungstätigkeit entspricht dem Planansatz 2022. Die Kreditermächtigung 2022 i.H.v. 750.000 € wurde in Anspruch genommen. Sobald die Darlehenstilgung für Dezember gezahlt wurde, liegt der Istwert in Höhe des Planwertes von 511.900 €.

Die Entwicklung im laufenden Finanzhaushalt wird positiv gesehen. Geplant war für 2022 ein Defizit von 378.800 €. Durch die hohen Einzahlungen aus den Grundstücksverkäufen und der wahrscheinlich positiveren Entwicklung im Verwaltungshaushalt wird mit einem positiven Finanzsaldo 2022 gerechnet.

Im Finanzhaushalt wurden zum 31.12.2021 rd. 4.597.000 € an Haushaltsresten (264.961 € Aufwand + 4.332.039 € Investitionen) gebildet. Davon wurden bislang 2.131.031 € in Anspruch genommen und zahlungswirksam verbucht. Somit ergibt sich im Finanzhaushalt zum 21.11.2022 ein vorläufiges Zwischenergebnis von +1.368.047 € (+3.499.077 € lfd. HH + -2.131.031 € HH-Reste).

Keine.

Anlage 1 vorläufige Ergebnisrechnung 2022, Stand 21.11.2022

Anlage 2 vorläufige Finanzrechnung 2022, Stand 21.11.2022