Vorlage - SGM/2024/216

Betreff:

Umbildung des Schulausschusses der Samtgemeinde Meinersen

Status:

öffentlich

Aktenzeichen:

111.0000.01.01.05

Beratungsfolge:


Samtgemeinderat Meinersen		Entscheidung
15.02.2024	Sitzung des Samtgemeinderates	ungeändert beschlossen


Anlagen:
Rechtsgrundlage

Beschlussvorschlag:

Der Samtgemeinderat stellt folgende von der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Die Grünen vorgeschlagene Ausschussbesetzung für den Schulausschuss fest:

1. Frau Gina Hasenfuß wird aus dem Schulausschuss abberufen.

2. Als Nachfolger wird Herr Kai-Ludwig Krüger in den Schulausschuss berufen.

Sachverhalt:

Nach § 71 Abs. 9 S. 3 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen.

Das Ergebnis der Neubesetzung hat der Samtgemeinderat gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG festzustellen.

Mit Schreiben vom 19.12.2023 teilt Gina Hasenfuß die Aufgabe ihres Ratsmandates mit. Ihre Mitgliedschaft im Schulausschuss ist somit auch vakant.

Den Posten von Frau Gina Hasenfuß im Schulausschuss der Samtgemeinde Meinersen soll nach Mitteilung der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Die Grünen Herr Kai-Ludwig Krüger übernehmen.

Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet:
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:	NEIN
Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten:	JA
Beteiligung des Seniorenbeirates:	NEIN

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Anlage/n:

- Rechtsgrundlage


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Rechtsgrundlage (19 KB)