Vorlage - MEI/2023/134-02  

1. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt die Abwägung zu den im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen wie in der Anlage dargestellt.

2. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt das Einzelhandelskonzept für die Gemeinde Meinersen als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch.

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, ggf. redaktionelle Änderungen vorzunehmen.

In der Zeit vom 25.10.2023 bis zum 27.11.2023 erfolgte die Offenlage (hier: Öffentlichkeit; Beginn Aushang: 20.10.2023). Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 18.10.2023 benachrichtigt und um Abgabe einer Stellungnahme innerhalb der Auslegungsfrist gebeten.

Die als Anlage beigefügte Zusammenstellung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Dritter werden inhaltlich wiedergegeben und – soweit Anregungen vorgebracht wurden – mit entsprechenden Abwägungs- bzw. Beschlussvorschlägen versehen.

Insoweit wird aufgrund eingegangener Stellungnahmen der Behörden/ Träger öffentlicher Belange sowie Dritter das Einzelhandelskonzept geringfügig überarbeitet/ ergänzt.

(siehe auch Anhang: Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Dritter – Spalte rechts, Hervorhebung durch Fettdruck)

Für die Erstellung eines Einzelhandelskonzepts entstehen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von ca. 23.000,00 €. Dahingehend stehen im Budget 5110000 ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung.

Einzelhandelskonzept

Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Dritter