Vorlage - MEI/2024/181

Betreff:

Umbildung des Dorfentwicklungsausschusses der Gemeinde Meinersen

Status:

öffentlich

Aktenzeichen:

111.0000.04.02.05

Beratungsfolge:


Gemeinderat Meinersen		Entscheidung
22.02.2024	Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen	ungeändert beschlossen


Anlagen:
Rechtsgrundlage § 71 NKomVG

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat Meinersen stellt folgende Umbildung für den Dorfentwicklungsausschuss fest:

a) Der Bürgervertreter Herr Mark Ragwitz wird zum 31.03.2024 aus dem Dorfentwicklungsausschuss der Gemeinde Meinersen abberufen.

b) Als Nachfolgerin wird Frau Daniela Babis in den Dorfentwicklungsausschuss berufen.

Sachverhalt:

Nach § 71 Abs. 9 S. 3 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen.

Das Ergebnis der Neubesetzung hat der Gemeinderat gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG festzustellen.

Mit Schreiben vom 31.01.2024 legt Herr Uwe Solkan sein Amt als Ratsmitglied der Gemeinde Meinersen zum 31.03.2024 nieder. Nachrücker von Herrn Uwe Solkan ist Herr Mark Ragwitz.

Dieser scheidet somit als Bürgervertreter im Dorfentwicklungsausschuss aus.

Seitens der SPD-Fraktion wird Frau Daniela Babis als Nachfolgerin benannt.

Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet:
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:	NEIN
Beteiligung des Seniorenbeirates:	NEIN

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Anlage/n:

Rechtsgrundlage:

§ 71 Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Rechtsgrundlage § 71 NKomVG (11 KB)