Vorlage - HIL/2012/082  

1.        Im Gemeindeteil Hillerse ist der Wirtschaftsweg „Heidkrugsweg“ mit einer zweischichtigen Mineralgemischschicht zu überbauen.

2.        Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 53.000,00 Euro werden in den Haushalt 2013 eingestellt.

3.        Der EU-Zuwendungsbescheid Nr. 0018/2011 WB in Höhe von 19.084,00 Euro wird angenommen.

Die Verwaltung hatte die Aufgabe, Kosten für eine Neuherstellung des Wirtschaftsweges „Heidkrugsweg“ im Gemeindeteil Hillerse zu ermitteln.

Der Weg hat auf einer Länge von ca. 760 m eine Asphaltbefestigung und auf einer Länge von ca. 460 m besteht der Weg vorwiegend aus Sand. Der Oberbau des asphaltierten Teilbereiches weist eine Stärke von 3 – 5 cm auf, die in den vergangenen Jahren regelmäßig mit sehr hohem Kostenaufwand instandgehalten wurde. Der Unterbau besteht aus einer Schotter-Packlage. Auch ohne eine asphalttechnische Untersuchung wird vermutet, dass der Asphalt PAK-belastet ist.

Daher schlägt die Verwaltung Folgendes vor: Die Bankette werden abgetragen und mit Mineralgemisch verstärkt. Die vorhandene, PAK-belastete, Asphaltdecke wird mit einer 8 cm starken Mineralgemischschicht der Körnung 0/32 überbaut. Der unbefestigte Teil (460 m) erhält eine 25 cm starke Mineralgemischschicht der Körnung 0/32. Zusätzlich wird noch eine Mineralschicht 0/5 von 5 cm auf gesamter Länge aufgebracht. Der Wirtschaftsweg wird in einer Breite von 4 m hergestellt.

Bei dieser Variante entstehen Kosten in Höhe von 52.620 Euro, die in den Haushalt 2013 aufzunehmen wären. Am 06.03.2012 wurde ein Antrag auf Fördermittel an die LGLN Braunschweig gestellt. Am 22. Oktober 2012 erhielt die Gemeinde Hillerse den EU-Zuwendungsbescheid in Höhe von 19.084,00 Euro. Dieser muss bis zum 30.06.2013 umgesetzt werden, einschließlich der Erstellung des Verwendungsnachweises.

Da es sich beim überwiegenden Teil der betreffenden Wegelänge um keine Verbesserung des ursprünglichen Zustandes handelt, können in diesem Fall keine Anliegerbeiträge erhoben werden.

Die Jagdgenossenschaft Hillerse würde sich zusätzlich mit einem Betrag von 7.200 Euro beteiligen. Auf die Gemeinde entfallen dann noch Kosten in Höhe von 26.337 Euro.

Erläuterungen zu den Kosten

Gesamtbruttokosten              52.621,80 €

Zuschuss Jagdgenossenschaft                7.200,00 €

verbleibt Bruttosumme              45.421,80 €

entspricht Nettosumme              38.169,58 €

Förderung LGLN              19.084,00 €

Anteil Gemeinde              26.337,80 €

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Die Maßnahme stellt gemäß § 45 (3) Satz 4 GemHKVO eine investive Maßnahme dar, da die Gemeinde eine Zuwendung in Form einer Investitionshilfe erhält. Diese Regelung ist nicht an die Frage der Beitragsfähigkeit gekoppelt.

Aufgrund der Maßnahme entstehen im Finanzhaushalt Auszahlungen in Höhe von 52.620,00 €, denen zu erwartende Einzahlungen in Höhe von 26.284,00 € gegenüber stehen.

Bei einer Nutzungsdauer von 18 Jahren entstehen Abschreibungen im Ergebnishaushalt in Höhe von jährlich 2.923,00 €.

Als Sonderposten sind die EU-Zuwendung und die Kostenbeteiligung der Jagdgenossenschaft von zusammen 26.284,00 € ebenfalls über 18 Jahre aufzulösen, was zum jährlichen Sonderpostenauflösungsertrag in Höhe von 1.460,00 € führt. Im Saldo entstehen somit im Ergebnishaushalt jährliche Belastungen in Höhe von 1.463,00 €.

Für jährliche Unterhaltungsaufwendungen sind im Ergebnishaushalt 300,00 Euro einzuplanen.

Übersichtsplan