Tagesordnung - Sitzung des Umwelt-, Klima- und Bauausschusses der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2023 | 04UKB/2023/007 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bebauungsplan "Kreuzkamp - Am Sportplatz" mit ÖBV, Gemeindeteil Meinersen; hier: Satzungsbeschluss | MEI/2022/075-01 | |||||
Ö 6 | Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Höfen" in der Gemeinde Meinersen, Ortsteil Höfen hier: Satzungsbeschluss | MEI/2023/102-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt die Abwägung zu den in dem Verfahren gemäß § 13 nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) einge-gangenen Anregungen und Stellungnahmen wie in der Anlage dargestellt.
2. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt aufgrund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalver-fassungsgesetzes (NKomVG) die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Höfen“ nach Prüfung aller fristgemäß vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen als Satzung.
3. Zugleich beschließt der Rat der Gemeinde Meinersen die Begründung zur Klar-stellungs- und Ergänzungssatzung „Höfen“ gemäß § 2a BauGB.
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Ö 7 | Bebauungsplan "Friedhofsweg" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung, 1. Änderung, in Meinersen; hier: Satzungsbeschluss | MEI/2023/104-02 | |||||
Ö 8 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2024/2025 in den Fachausschüssen; hier: Umwelt-, Klima- und Bauausschuss | MEI/2023/135-01 | |||||
Ö 9 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 9.1 | Sachstandsdiskussion zu verschiedenen Themen | ||||||
Ö 10 | Schließung der Sitzung | ||||||