Tagesordnung - 20. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 3 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 4 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 5 | (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung vom 25.02.2015 | 04MEI/2015/019 | |||||
| Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
| Ö 6 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 | MEI/2014/238-04 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
a) Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird
1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
1.1 der ordentlichen Erträge auf 5.919.900 € 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 6.168.900 €
1.3 der außerordentlichen Erträge auf 243.600 € 1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 €
mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5.488.900 € 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5.506.300 €
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1.160.200 € 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 1.883.100 €
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 722.900 € 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 191.400 €
festgesetzt.
Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 7.372.000 € - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 7.580.800 €
b) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 722.900 € festgesetzt.
c) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 521.000 € festgesetzt.
d) Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2015 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 € festgesetzt.
e) Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt:
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 420 v.H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 420 v.H.
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| Ö 7 | Antrag der CDU-Fraktion im Gemeinderat Meinersen hier: Antrag auf Erarbeitung einer Verkehrsplanung mit Parkplatzkonzept für das Schulzentrum "Am Gajenberg" in Meinersen |  |
MEI/2015/259 | ||||
| Ö 8 | Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2015; Anpassung der Sportförderung in der Gemeinde Meinersen | MEI/2015/260 | |||||
| Ö 9 | Antrag gem. § 34 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) auf Abschaffung der Straßenbaubeitragssatzung | MEI/2015/262 | |||||
| Ö 10 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 10.1 | Bambergsweg | ||||||
| Ö 11 | Schließung der Sitzung | ||||||