Tagesordnung - 31. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse
Gremium: Gemeinderat Hillerse
Datum: Mo, 24.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:36 - 18:57 Anlass: Sitzung
Raum: Haus der Vereine Hillerse
Ort: Haus der Vereine, Rolfsbütteler Straße 2, 38543 Hillerse

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung (30) vom 21.09.2016  
02HIL/2016/041  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Erklärung zur Veranlagung der Umsatzsteuer  
Enthält Anlagen
HIL/2016/308  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Für die Gemeinde Hillerse wird gegenüber dem Finanzamt Gifhorn die folgende Erklärung zur Veranlagung der Umsatzsteuer abgegeben:

 

„Unter Berufung auf § 27 Abs. 22 Satz 3 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) erklären wir hiermit, dass wir § 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung für sämtliche nach dem 31.12.2016 und vor  dem 01.01.2021 ausgeführten Leistungen weiterhin anwenden.“

 

Ö 7     Bebauungsplan "Schierkenweg-Nordost", zugleich "Schierrähmenweg" 1. Änderung, Gemeindeteil Hillerse hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
HIL/2016/298-01  
Ö 8     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 9     Schließung der Sitzung      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
Ö 14.1     Bauruine Volkse      
Ö 14.2     Wiese/Grundstück "Hirtenwiese"      
N 15     (nichtöffentlich)      
               

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