Tagesordnung - 8. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse
Gremium: Gemeinderat Hillerse
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:45 - 19:20   (öffentlich ab 18:02) Anlass: Sitzung
Raum: Haus der Vereine Hillerse
Ort: Haus der Vereine, Rolfsbütteler Straße 2, 38543 Hillerse

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.10.2017  
02HIL/2017/014  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Bebauungsplan "Schierrähmenweg", 2. Änderung, Gemeindeteil Hillerse; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
HIL/2017/076  
Ö 7     Terrassensanierung am Sportheim des TSV Hillerse; hier: Zuschussantrag des TSV Hillerse
Enthält Anlagen
HIL/2017/073  
Ö 8     JFV Kickers Hillerse/Leiferde/Volkse/Dalldorf; hier: Antrag auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses
HIL/2017/070  
Ö 9     Antrag des Angelsportvereins Hillerse e. V. vom 15.03.2017 auf Bezuschussung für die Anschaffung neuer Sitz- und Tischmöbel
HIL/2017/061  
Ö 10     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
HIL/2017/077  
Ö 11     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 - Tischvorlage -  
Enthält Anlagen
HIL/2017/071-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)             Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

 

  1. im Ergebnishaushalt

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

1.1        der ordentlichen Erträge auf               2.235.900 Euro

1.2        der ordentlichen Aufwendungen auf              2.555.500 Euro

 

1.3        der außerordentlichen Erträge auf               210.700 Euro

1.4        der außerordentlichen Aufwendungen auf              0 Euro

 

2.im Finanzhaushalt

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

2.1der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit              2.139.000 Euro

2.2der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit              2.330.600 Euro

 

2.3der Einzahlungen für Investitionstätigkeit              703.400 Euro

2.4der Auszahlungen für Investitionstätigkeit              1.968.500 Euro

 

2.5der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit               1.265.100 Euro

2.6der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit              51.300 Euro

 

festgesetzt.

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes               4.107.500 Euro

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes              4.350.400 Euro

 

b)             Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

(Kreditermächtigung) werden auf 1.265.100 € festgesetzt.

 

c)             Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 210.000 € festgesetzt.

 

d)             Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2018 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 350.000 € festgesetzt.

 

e)             Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt:

 

 

  1.           Grundsteuer

 

1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)490 v.H.

1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 490 v.H.

 

  1.           Gewerbesteuer 380 v.H.

 

f)               Ab einer Investitionssumme von 50.000 € ist ein Wirtschaftlichkeitsvergleich unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten durchzuführen, um die wirtschaftlichste Lösung ermitteln zu können.

 

 

Ö 12     Ehrungen      
Ö 13     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 13.1     Austausch der Lampenköpfe in Volkse      
Ö 13.2     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 13.3     Sachstände W-LAN      
Ö 13.4     Aufstellung Sitzbänke      
Ö 13.5     Dankesworte      
Ö 14     Schließung der Sitzung      
               

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