Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2019 | 03LEI/2019/020 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | Probleme am Dach des Dorfgemeinschaftshauses Leiferde hier: Vorstellung der Untersuchungsergebnisse des Planungsbüros | LEI/2017/061-02 | |||||
Ö 7 | Erschließung der Kindertagesstätte "Mühlenberg" in Leiferde hier: Objektbeschluss für die Neuherstellung der Nebenanlagen in der "Volkser Straße" | LEI/2019/156 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der Auftrag für die Planungsleistungen und Bauleitungsaufgaben für die Neuherstellung der Nebenanlagen an der „Volkser Str.“ hier: Erschließung der Kindertagesstätte „Mühlenberg“ wird vergeben an das Ingenieurbüro Andree Kepper, Braunschweiger Str.20, 38518 Gifhorn für eine Angebotssumme in Höhe von 17.361,38 €.
2. Der vom Ingenieurbüro Kepper vorgestellten und mit dem Landkreis Gifhorn detailliert abgestimmten Entwurfsplanung (Stand Januar 2019) wird zugestimmt.
3. Es wird einer außerplanmäßigen Ausgabe im Finanzhaushalt des Haushaltsjahres 2019 über einen Betrag von 73.371,29 € zugestimmt. Als Deckungsvorschlag der Mehrausgabe kann eine Einsparung unter dem Kostenträger 5710000 I031957101 – Grunderwerb „Zum Wohlenberg II – Gewerbegebiet“ – dienen.
|
|||||||
Ö 8 | Verkehrssituation an den Ortsein- und Ortsausgängen in den Gemeindeteilen Leiferde und Dalldorf; hier: Antrag der CDU Fraktion im Gemeinderat Leiferde vom 09.07.2018 | LEI/2018/106 | |||||
Ö 9 | Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2018 | LEI/2019/158 | |||||
Ö 10 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018 hier: Unterrichtung des Rates gem. § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) | LEI/2019/159 | |||||
Ö 11 | Frühzeitige Einbindung der Anwohnerschaft im weiteren Planungsprozess des Baugebietes Mühlenberg IV Antrag des Gemeinderatsmitgliedes Dr. Schröder vom 04.06.2019 | LEI/2019/165 | |||||
Ö 12 | Verwendung der Hundesteuereinnahme Antrag der CDU Fraktion im Gemeinderat Leiferde vom 28.03.2019 | LEI/2019/160 | |||||
Ö 13 | Einrichtung einer Tempo-30-Zone am Gilder Weg in Leiferde Antrag des Gemeinderatsmitgliedes Dr. Schröder vom 04.06.2019 | LEI/2019/164 | |||||
Ö 14 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 14.1 | Verkehrsinsel am Gilder Weg | ||||||
Ö 15 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 21.1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||