Tagesordnung - gemeinsame Sitzung des Feuerschutzausschusses und des Haushaltsausschusses der Samtgemeinde Meinersen
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde zu dem Tagesordnungspunkt | ||||||
Ö 4 | Neukalkulation des Gebührentarifs zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Samtgemeinde Meinersen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben | SGM/2021/432 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der Gebührentarif in der Anlage zu § 4 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Meinersen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben wird/werden
a) mit 100 % der kalkulierten Gebührensätze beschlossen
oder
b) die Personalkosten mit 100 % der kalkulierten Gebührensätze und die Fahrzeugkosten mit 85 % der kalkulierten Gebührensätze beschlossen.
|
|||||||
Ö 5 | Schließung der Sitzung | ||||||