Tagesordnung - Sitzung Samtgemeinderat Meinersen im Umlaufverfahren gem. § 182 Abs. 2 Nr. 1 NKomVG

Bezeichnung:	Sitzung Samtgemeinderat Meinersen im Umlaufverfahren gem. § 182 Abs. 2 Nr. 1 NKomVG
Gremium:	Samtgemeinderat Meinersen
Datum:	Di, 21.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:20 - 17:45	Anlass:	Sitzung


Anlagen:
Abstimmungsbogen SGR Vorlage 2021_026_01

TOP		Betreff

Ö 1		Einladung zur Abstimmung im Umlaufverfahren gem. § 182 Abs. 2 Nr. 1 NKomVG
Ö 2		Erneuerung und Erweiterung der Sireneninfrastruktur der Bevölkerungswarnung in der Samtgemeinde Meinersen hier: Außerplanmäßige Ausgabe -gemäß § 182 Abs. 2 Nr. 1 NKomVG im Umlaufverfahren -	SGM/2021/026-01
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1. Dem Verfahren nach § 182 Abs. 2 Nr. 1 NKomVG (Umlaufbeschluss) wird zugestimmt. 2. Im Rahmen des Förderprogramms „Sonderförderungsprogramm des Bundes zur Verbesserung der Warnstrukturen in den Ländern“ werden 38 motorbetriebene Sirenen zu elektronischen Sirenen umgerüstet und 9 weitere elektronische Sirenen im Gebiet der Samtgemeinde Meinersen neu aufgestellt. Die bereits vorhandene elektronische Sirene wird mit einem neuen Steuergerät ausgerüstet. 3. Haushaltsmittel in Höhe von 850.000,00 EUR sind außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen. 4. Die Deckung erfolgt durch die Einzahlungen aus der Förderung und mit dem verbleibenden Betrag aus den nicht im Haushalt 2021 benötigten Mitteln für das Feuerwehrhaus Flettmar.


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Abstimmungsbogen SGR Vorlage 2021_026_01 (524 KB)