Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.05.2022 | 04MEI/2022/004 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Windpark-Seershausen" im Gemeindeteil Seershausen | MEI/2020/289-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt aufgrund von § 17(1) Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein Jahr für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Windpark-Seershausen".
|
|||||||
Ö 7 | Teilausbau der Straße "Schwarzer Weg" im Gemeindeteil Ohof; hier: Auftragsvergabe | MEI/2021/371-04 | |||||
Ö 8 | Abrechnung der "Dieckhorster Straße" im Gewerbegebiet Meinersen hier: - Kostenspaltung im Erschließungsbeitragsrecht - Aufwandsspaltung im Straßenbaubeitragsrecht | MEI/2022/067 | |||||
Ö 9 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 9.1 | Vandalismus am Wasserspielplatz am Eichenkamp | ||||||
Ö 9.2 | Jubiläumsfest mit der Patenkompanie der Bundeswehr | ||||||
Ö 10 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 11 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 12 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 13 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 14 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||