Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.05.2022 | 04MEI/2022/004 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
| Ö 6 | Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Windpark-Seershausen" im Gemeindeteil Seershausen |  |
MEI/2020/289-01 | ||||
| Ö 7 | Teilausbau der Straße "Schwarzer Weg" im Gemeindeteil Ohof; hier: Auftragsvergabe | MEI/2021/371-04 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der Auftrag für die Verkehrswegebauarbeiten wird, vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Gifhorn, an die Firma PSG Straßenbau GmbH, Im Heidland 29, 31224 Peine, für eine Angebotssumme in Höhe von 390.265,91 € erteilt.
2. Für diese, die Gemeinde betreffenden Baumaßnahmen 2022, werden überplanmäßig weitere 76.500,00 € für das Jahr 2022 zur Verfügung gestellt.
3. Als Beteiligung für den Investor werden überplanmäßig weitere 23.500,00 € für das Jahr 2022 zur Verfügung gestellt.
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| Ö 8 | Abrechnung der "Dieckhorster Straße" im Gewerbegebiet Meinersen hier: - Kostenspaltung im Erschließungsbeitragsrecht - Aufwandsspaltung im Straßenbaubeitragsrecht | MEI/2022/067 | |||||
| Ö 9 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 9.1 | Vandalismus am Wasserspielplatz am Eichenkamp | ||||||
| Ö 9.2 | Jubiläumsfest mit der Patenkompanie der Bundeswehr | ||||||
| Ö 10 | Schließung der Sitzung | ||||||
| N 11 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 12 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 13 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 14 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||