Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.09.2022 | 04MEI/2022/006 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten | ||||||
Ö 7 | Erarbeitung eines neuen Heizkonzeptes für das Kulturzentrum Meinersen hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Grüne vom 15.09.2022 | MEI/2022/090 | |||||
Ö 8 | Verkehrsberuhigung Hauptstraße Meinersen - Ortseinfahrt Meinersen West; hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Grüne vom 16.09.2022 | MEI/2022/086 | |||||
Ö 9 | Weiterführung der Fahrradspur ( Schutzstreifen) auf der Dalldorfer Straße von Süden in Richtung Norden; hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke vom 05.10.2022 | MEI/2022/085 | |||||
Ö 10 | Verkehrsberuhigung durch Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 Km/h im Bereich des Seniorenheimes Seershausen an der Peiner Straße/ L414; hier: Antrag der Gruppe Gruppe SPD / Linke vom 05.10.2022 | MEI/2022/087 | |||||
Ö 11 | Ausweitung der 30er Zone auf den gesamten Bereich der westlichen Ortslage sowie Ausweisung von Parkflächen auf der Hauptstraße; hier: Antrag der Gruppe Gruppe SPD / Linke vom 05.10.2022 | MEI/2022/088 | |||||
Ö 12 | Bestellung von Schaubeauftragten für die Schau der Gewässer III. Ordnung in der Gemeinde Meinersen | MEI/2022/072 | |||||
Ö 13 | Energiekrise: Mögliches Einsparpotential in der Gemeinde Meinersen | MEI/2022/080-01 | |||||
Ö 14 | Bebauungsplan "Schwarzer Weg" mit ÖBV, Gemeindeteil Ohof; hier: Satzungsbeschluss | MEI/2019/235-03 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt die Abwägung zu den in dem Verfahren gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen wie in den Anlagen dargestellt.
2. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt aufgrund des § 1 Absatz 3 und des § 10 Absatz 1 BauGB und des § 84 Absatz 1 und 3 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungs-gesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan "Schwarzer Weg" sowie die örtliche Bauvorschrift nach Prüfung aller fristgemäß vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen als Satzung.
3. Zugleich beschließt der Rat der Gemeinde Meinersen die Begründung zum Bebauungsplan mit Umweltbericht gemäß § 2a BauGB sowie die Begründung der örtlichen Bauvorschrift.
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Ö 15 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 16 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22.1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22.2 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22.3 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||