Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Di, 08.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:31 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - Versammlungsraum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.09.2022  
04MEI/2022/006  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 7     Erarbeitung eines neuen Heizkonzeptes für das Kulturzentrum Meinersen hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Grüne vom 15.09.2022  
Enthält Anlagen
MEI/2022/090  
Ö 8     Verkehrsberuhigung Hauptstraße Meinersen - Ortseinfahrt Meinersen West; hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Grüne vom 16.09.2022  
Enthält Anlagen
MEI/2022/086  
Ö 9     Weiterführung der Fahrradspur ( Schutzstreifen) auf der Dalldorfer Straße von Süden in Richtung Norden; hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke vom 05.10.2022  
Enthält Anlagen
MEI/2022/085  
Ö 10     Verkehrsberuhigung durch Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 Km/h im Bereich des Seniorenheimes Seershausen an der Peiner Straße/ L414; hier: Antrag der Gruppe Gruppe SPD / Linke vom 05.10.2022  
Enthält Anlagen
MEI/2022/087  
Ö 11     Ausweitung der 30er Zone auf den gesamten Bereich der westlichen Ortslage sowie Ausweisung von Parkflächen auf der Hauptstraße; hier: Antrag der Gruppe Gruppe SPD / Linke vom 05.10.2022  
Enthält Anlagen
MEI/2022/088  
Ö 12     Bestellung von Schaubeauftragten für die Schau der Gewässer III. Ordnung in der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2022/072  
Ö 13     Energiekrise: Mögliches Einsparpotential in der Gemeinde Meinersen  
MEI/2022/080-01  
Ö 14     Bebauungsplan "Schwarzer Weg" mit ÖBV, Gemeindeteil Ohof; hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2019/235-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

1. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt die Abwägung zu den in dem Verfahren gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen wie in den Anlagen dargestellt.

 

2. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt aufgrund des § 1 Absatz 3 und des § 10 Absatz 1 BauGB und des § 84 Absatz 1 und 3 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungs-gesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan "Schwarzer Weg" sowie die örtliche Bauvorschrift nach Prüfung aller fristgemäß vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen als Satzung.

 

3. Zugleich beschließt der Rat der Gemeinde Meinersen die Begründung zum Bebauungsplan mit Umweltbericht gemäß § 2a BauGB sowie die Begründung der örtlichen Bauvorschrift.

 

 

 

Ö 15     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 16     Schließung der Sitzung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 22.1     (nichtöffentlich)      
N 22.2     (nichtöffentlich)      
N 22.3     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

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