Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.09.2022 | 04MEI/2022/006 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten | ||||||
Ö 7 | Erarbeitung eines neuen Heizkonzeptes für das Kulturzentrum Meinersen hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Grüne vom 15.09.2022 | MEI/2022/090 | |||||
Ö 8 | Verkehrsberuhigung Hauptstraße Meinersen - Ortseinfahrt Meinersen West; hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Grüne vom 16.09.2022 | MEI/2022/086 | |||||
Ö 9 | Weiterführung der Fahrradspur ( Schutzstreifen) auf der Dalldorfer Straße von Süden in Richtung Norden; hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke vom 05.10.2022 | MEI/2022/085 | |||||
Ö 10 | Verkehrsberuhigung durch Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 Km/h im Bereich des Seniorenheimes Seershausen an der Peiner Straße/ L414; hier: Antrag der Gruppe Gruppe SPD / Linke vom 05.10.2022 | MEI/2022/087 | |||||
Ö 11 | Ausweitung der 30er Zone auf den gesamten Bereich der westlichen Ortslage sowie Ausweisung von Parkflächen auf der Hauptstraße; hier: Antrag der Gruppe Gruppe SPD / Linke vom 05.10.2022 | MEI/2022/088 | |||||
Ö 12 | Bestellung von Schaubeauftragten für die Schau der Gewässer III. Ordnung in der Gemeinde Meinersen | MEI/2022/072 | |||||
Ö 13 | Energiekrise: Mögliches Einsparpotential in der Gemeinde Meinersen | MEI/2022/080-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Meinersen wird von Montag bis Freitag in der Zeit von 01:00 Uhr bis 04:00 Uhr abgeschaltet.
2. Die Weihnachtsbeleuchtung in der Gemeinde Meinersen ist auf ein Minimum zu reduzieren. Demgemäß soll diese nur punktuell pro Ortsteil an prägnanten Standorten (z. B. Rathaus, Bürgerhaus, DGH o. ä.) mit LED-Technik in der Zeit vom 1. Advent bis 6.Januar erfolgen. Weihnachtsbeleuchtung in Form von Sternen an den Straßenlaternen wird in diesem Jahr nicht angebracht.
3. Es werden sich weitergehende Maßnahmen zur Energieeinsparung bei Ausweitung der Krise vorbehalten.
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Ö 14 | Bebauungsplan "Schwarzer Weg" mit ÖBV, Gemeindeteil Ohof; hier: Satzungsbeschluss | MEI/2019/235-03 | |||||
Ö 15 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 16 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22.1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22.2 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22.3 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||