Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Haushaltsausschusses der Samtgemeinde Meinersen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.12.2022 | 01HhA/2022/006 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Friedhofsgebührenkalkulation | SGM/2023/167 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die betriebswirtschaftliche Friedhofsgebührenkalkulation (Anlage 1) für das Friedhofswesen der Samtgemeinde Meinersen zum Kalkulationszeitraum 2023 bis 2025 sowie die Nachkalkulation 2019 bis 2021 wird als Grundlage zur Entscheidung über die „Gebührensatzung über die Nutzung des Friedhofswesens der Samtgemeinde Meinersen“ zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Die „Gebührensatzung über die Nutzung des Friedhofswesens der Samtgemeinde Meinersen (Friedhofsgebührensatzung)“ (Anlage 2) wird beschlossen. Die Satzung tritt zum XX.XX.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die „Friedhofsgebührensatzung der Samtgemeinde Meinersen“ vom 30.08.2018 außer Kraft.
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| Ö 6 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 | SGM/2023/168 | |||||
| Ö 7 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 8 | Schließung der Sitzung | ||||||