Tagesordnung - 13.Sitzung des Haushaltsausschusses der Samtgemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 13.Sitzung des Haushaltsausschusses der Samtgemeinde Meinersen
Gremium: Haushaltsausschuss der Samtgemeinde Meinersen
Datum: Di, 09.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Rathaus
Ort: Rathaus Meinersen, Sitzungszimmer
Anlagen:
Zu TOP 4: Veränderungsliste Samtgemeinde-Haushalt 2011  
Zu TOP 4: Antrag SPD-Fraktion Haushalt 2011  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift (12) der Sitzung vom 04.05.2010      
Ö 4     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
SGM/2010/024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

12.386.300

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

12.386.300

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

0 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11.867.500

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11.146.600

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

1.097.700

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

1.097.700

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

0

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

720.900

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

12.965.200

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

12.965.200

 

 

 

 

 

 

 

b)

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

c)

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.900.000 Euro festgesetzt.

e

e)

Es wird eine Samtgemeindeumlage in Höhe von 4.218.900 € erhoben. Davon wird gemäß § 13 der Hauptsatzung die Hälfte nach der Einwohnerzahl erhoben. Für die andere Hälfte wird folgender Umlagesatz festgesetzt:

 

24,70 v. H. nach den Bemessungsgrundlagen der Kreisumlage.

 

f)

Zur Finanzierung der Investitionen wird von den Mitgliedsgemeinden ein Kostenbeitrag in Höhe von 604.700 € nach den Berechnungsgrundlagen des NFAG erhoben.

 

Ö 5     Unterjähriges Berichtswesen  
Enthält Anlagen
SGM/2010/031  
Ö 6     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 7     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zu TOP 4: Veränderungsliste Samtgemeinde-Haushalt 2011 (75 KB)      
Anlage 2 2 Zu TOP 4: Antrag SPD-Fraktion Haushalt 2011 (34 KB)      
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