Tagesordnung - 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
Gremium: Gemeinderat Leiferde
Datum: Mi, 21.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Sitzungszimmer
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Sitzungszimmer, Gilder Weg 66
Anlagen:
Veränderungsliste Leiferde 2012  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2011  
03LEI/2011/005  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Antrag der Spielvereinigung Leiferde von 1921 e.V.; hier: Zuschuss für die Sanierung des B-Platzes am Gilder Weg, Leiferde
LEI/2011/015  
Ö 7     Erhebung eines Straßenbaubeitrages für die Anlage "Stettiner Straße" in Leiferde; - Aufwandsspaltung -  
Enthält Anlagen
LEI/2011/021  
Ö 8     Unterjähriges Berichtswesen  
Enthält Anlagen
LEI/2011/022  
Ö 9     Absolutes Halteverbot im Gilder Weg im Bereich der Kindertagesstätte
LEI/2011/023  
Ö 10     Richtlinie der Gemeinde Leiferde für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten  
Enthält Anlagen
LEI/2011/052  
Ö 11     Verleihung von Ehrenbezeichnungen; hier: Eberhard Asche-Baumgarten  
LEI/2011/053  
Ö 12     Änderung der Ersten Eröffnungsbilanz (zweckgebundene Rücklage) - Ohne Vorlage -      
Ö 13     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012
Enthält Anlagen
LEI/2011/013-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

2.910.900

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

3.009.600

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

0 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

2.702.900

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

2.646.100

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

287.400

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

219.800

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

0

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

0

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

2.990.300

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

2.865.900

 

 

 

b)

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) werden nicht veranschlagt.

 

 

 

c)

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2012 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 300.000 € festgesetzt.

 

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2012 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

420 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

420 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

380 v. H.

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 14     Haushaltssicherungskonzept 2012
LEI/2011/014  
Ö 15     Ehrungen      
Ö 16     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Veränderungsliste Leiferde 2012 (94 KB)      
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