Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.09.2013 | 03LEI/2013/007 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | (nichtöffentlich) | ||||||
Ö 7 | Lautsprecheranlage in der Sporthalle Leiferde, Kampweg; hier: Mittelbereitstellung im Haushalt 2014 | LEI/2013/131-01 | |||||
Ö 8 | Antrag der SV Volkse-Dalldorf; hier: Anpassung des Betriebskostenzuschusses und Zuschuss für die laufende Bewirtschaftung | LEI/2013/137 | |||||
Ö 9 | JFV Kickers Hillerse/Leiferde/Volkse-Dalldorf; Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf dem Hillerser Sportgelände am Sportweg | LEI/2013/139 | |||||
Ö 10 | Entwicklungskonzept der Gemeinde Leiferde | LEI/2013/142 | |||||
Ö 11 | Weiterentwicklung der Windenergienutzung - Stellungnahme der Gemeinde Leiferde - | LEI/2013/143 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Leiferde gibt gegenüber dem Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) folgende Stellungnahme ab:
Im vorliegenden Entwurf der 1. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) sind in der Gemeinde Leiferde keine Vorranggebiete für die Windenergienutzung vorgesehen. Seitens der Gemeinde wird darauf hingewiesen, dass es erforderlich ist, den Abstand der Vorranggebiete zu den geplanten Flächen aus dem Entwicklungskonzept auf mindestens 1.000 m festzulegen.
Die Gemeinde unterstützt in diesem Sinne die übrigen Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde.
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Ö 12 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -Tischvorlage- | LEI/2013/136-04 | |||||
Ö 13 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Hegdfeld-Nord_Planzeichnung_A3-sw Protokollanlage (228 KB) | ||||
2 | Veränderungsliste 06 Protokollanlage Rat (67 KB) |