Vorlage - LEI/2013/123-01

Betreff:

Spielplatzschilder der Gemeinde Leiferde
hier: Kauf von neuen Spielplatzschildern - Antrag vom Bündnis 90/Die Grünen vom 24.03.2013
Gemäß Beschluss des VAs vom 06.06.2013 ist bei der Umsetzung der JSK zu beteiligen und entscheidet über
die Motive u.ä.

Status:

öffentlich

Aktenzeichen:

51 12 01

Bezüglich:

LEI/2013/123

Beratungsfolge:


Jugend-, Sport- und Kulturausschuss der Gemeinde Leiferde		Entscheidung
26.06.2014	9. Sitzung des Jugend-, Sport- und Kulturausschusses der Gemeinde Leiferde	geändert beschlossen


Anlagen:
Muster Spielplatzschilder

Beschlussvorschlag:

Der Vorlage mit den in Anhang befindlichen Musterschilderungen (Anschrift und Piktogramme) wird zugestimmt.

Sachverhalt:

In seiner Sitzung am 28.05.13 hat der JSK beschlossen, dass neue Spielplatzschilder angeschafft werden.

In seiner Sitzung am 06.06.13 hat der VA dies ebenfalls beschlossen und festgelegt, dass bei der Umsetzung der JSK zu beteiligen ist und über die Motive u.ä. entscheidet.

Dies geschieht mit dieser Vorlage.

Folgendes ist zu beachten:

Die Verordnung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Meinersen (Gefahrenabwehrverordnung) wird zur Zeit bearbeitet. Unter anderem werden voraussichtlich die Öffnungszeiten laut § 6 (1) Spiel- und Bolzplätze verändert. Dies ist zu berücksichtigen.

Hinweis:

Vorbehaltlich der Zustimmung des DfBs kann das vom Fachausschuss gewünschte Schild angeschafft werden.

Haushaltsmittel stehen über den vorhandenen Grundansatz Spielplätze/Bauunterhaltung zur Verfügung.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzhaushalt

Es werden Haushaltsmittel in Höhe von rd. 1.200,00 € aus dem Etat der allgemeinen Bauunterhaltung genommen.

Ergebnishaushalt

Es fallen insoweit Personalkosten an, als dass für die Aufstellung der Spielplatzschilder Zeitanteile der Bauhofmitarbeiter in Anspruch genommen werden müssen.

Anlage/n:

Musterbeschilderungen (Aufschrift und Piktogramme)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Muster Spielplatzschilder (1592 KB)


Stammbaum:
LEI/2013/123	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.03.2013; hier: Kauf von neuen Spielplatzschildern	Fachbereich 20 - Finanzen	Beschlussvorlage
LEI/2013/123-01	Spielplatzschilder der Gemeinde Leiferde hier: Kauf von neuen Spielplatzschildern - Antrag vom Bündnis 90/Die Grünen vom 24.03.2013 Gemäß Beschluss des VAs vom 06.06.2013 ist bei der Umsetzung der JSK zu beteiligen und entscheidet über die Motiveu.ä.	Fachbereich 20 - Finanzen	Beschlussvorlage