Vorlage - SGM/2018/149  

Betreff: Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Meinersen (Gefahrenabwehrverordnung)
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:30 - JS
Beratungsfolge:
Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Meinersen Vorberatung
Samtgemeinderat Meinersen Entscheidung
15.03.2018 
10. Sitzung des Samtgemeinderates ungeändert beschlossen     
Anlagen:
Entwurf Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Meinersen (Gefahrenabwehrverordnung) PDF-Dokument

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Beschlussvorschlag:

 

Die Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Meinersen (Gefahrenabwehrverordnung) wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Redaktionelle Änderungen dürfen von der Verwaltung selbstständig ausgeführt werden.

 

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Sachverhalt:

 

Nach Prüfung durch den Fachbereich Ordnung wurde die Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Meinersen (Gefahrenabwehrverordnung) überarbeitet und ergänzt.

 

Die Neufassung dieser Verordnung ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

 

Hinweis zur Anlage: Zu ersetzende Formulierungen der bisherigen Satzung sind gestrichen. Neue Inhalte sind in der Anlage rot gekennzeichnet.

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

NEIN

Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten:

NEIN

Beteiligung des Seniorenbeirates:

NEIN

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

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Anlage/n:

Entwurf Gefahrenabwehrverordnung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Meinersen (Gefahrenabwehrverordnung) (462 KB) PDF-Dokument (133 KB)    
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