Vorlage - SGM/2018/149
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Beschlussvorschlag:
Die Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Meinersen (Gefahrenabwehrverordnung) wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
Redaktionelle Änderungen dürfen von der Verwaltung selbstständig ausgeführt werden.
Sachverhalt:
Nach Prüfung durch den Fachbereich Ordnung wurde die Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Meinersen (Gefahrenabwehrverordnung) überarbeitet und ergänzt.
Die Neufassung dieser Verordnung ist der Vorlage als Anlage beigefügt.
Hinweis zur Anlage: Zu ersetzende Formulierungen der bisherigen Satzung sind gestrichen. Neue Inhalte sind in der Anlage rot gekennzeichnet.
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | NEIN |
Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten: | NEIN |
Beteiligung des Seniorenbeirates: | NEIN |
Finanzielle Auswirkungen:
Anlage/n:
Entwurf Gefahrenabwehrverordnung
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Entwurf Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Meinersen (Gefahrenabwehrverordnung) (462 KB) | (133 KB) |