Tagesordnung - 10. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 11.01.2018  
01SGM/2018/013  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Umbau/Anbau Ortsschule Meinersen; hier: Gestaltung der Außenfassade
Enthält Anlagen
SGM/2017/048-01  
Ö 7     Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Energiekonzept
Enthält Anlagen
SGM/2017/106-01  
Ö 8     Schaffung von Betreuungsplätzen in der Gemeinde Leiferde durch den Neubau einer Kindertagesstätte - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
SGM/2017/133-02  
Ö 9     Belegungssituation in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen 2018/2019; hier: Aktueller Sachstand der Anmeldungen - Tischvorlage -  
Enthält Anlagen
SGM/2018/153  
Ö 10     Verbindliche Regelungen für die Anmeldung und Aufnahme von Kindern in Kindertageseinrichtungen in der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2018/148  
Ö 11     Beitragsstaffel Kindertagesstätten hier: Anpassung um Verbraucherpreisindex  
Enthält Anlagen
SGM/2018/154  
Ö 12     Benutzungsordnung für das Mehrgenerationenhaus der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2018/136  
Ö 13     Antrag auf Verkauf eines Grundstückes in Ohof an der Seershäuser Straße hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke im Samtgemeinderat Meinersen vom 11.01.2018  
Enthält Anlagen
SGM/2018/137  
Ö 14     39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2018/138  
Ö 15     Zustimmung zur Vorschlagsliste der Neuwahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023
Enthält Anlagen
SGM/2018/146  
Ö 16     Antrag der Gruppe SPD/Linke; hier: Verkauf des Jugendtreffs Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2018/147  
Ö 17     Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Meinersen (Gefahrenabwehrverordnung)  
Enthält Anlagen
SGM/2018/149  
Ö 18     Ernennung von Ortsbrandmeistern bzw. stellvertretenden Ortsbrandmeistern sowie Entlassung von Ortsbrandmeistern bzw. stellvertretenden Ortsbrandmeistern  
Enthält Anlagen
SGM/2018/150  
Ö 19     Grundsatzbeschluss über die Richtlinien für die Vergabe von Ehrenbezeichnungen im Bereich der Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2018/152  
Ö 20     Ernennung von Ehrenortsbrandmeistern
SGM/2018/151  
Ö 21     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2018/158  
Ö 22     1. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogrammes des Regionalverbands Braunschweig wegen Windenergienutzung hier: Mandatserteilung für ein Klageverfahren gegen den Regionalverband Braunschweig hinsichtlich der Potenzialflächen in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2018/159  
Ö 23     Schaffung von Betreuungsplätzen; hier: Erweiterung der Krippe Müden - Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG -
Enthält Anlagen
SGM/2018/160  
Ö 24     Schaffung von Betreuungsplätzen; hier: Übergangslösung DGH-Dalldorf - Unterbringung einer Kindergartengruppe bis zur Fertigstellung Neubau Kita - Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG -
SGM/2018/161  
Ö 25     Umbau des Kinder- und Jugendbüros zum Mehrgenerationenhaus; hier: Mehrausgaben für die Baumaßnahme - Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG -  
Enthält Anlagen
SGM/2018/162  
Ö 26     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 27     Schließung der Sitzung      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 33.1     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
               

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