Vorlage - LEI/2019/175-03  

Betreff: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2020
Status:öffentlich  
Aktenzeichen:20Bezüglich:
LEI/2019/175
Beratungsfolge:
Haushaltsausschuss der Gemeinde Leiferde Vorberatung
26.11.2019 
10. Sitzung des Haushaltsausschusses der Gemeinde Leiferde geändert beschlossen     
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Leiferde Vorberatung
Gemeinderat Leiferde Entscheidung
12.12.2019 
16. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde geändert beschlossen     
Anlagen:
Haushaltssatzung Leiferde 2020 vor 2. Lesung  
Gesamtplan HH Leiferde 2020 zur 2. Lesung  
Veränderungsliste1 Leiferde HH 2020  
Antrag Aller Ohre Verband eingegangen am 15.11.2019  
Antrag SPD Fraktion_Buendnis 90_Die Gruenen vom 12.11.2019  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

4.876.200 €

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

5.096.800 €

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

3.500 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.624.300

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.723.000

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

981.300

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

2.512.300 €

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

1.531.000

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

0

 

 

 

 

festgesetzt 

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

7.136.600

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

7.235.300

 

 

 

 

b)

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf  1.531.000 € festgesetzt.

 

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf

3.578.200 €

 

festgesetzt.

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2020 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 600.000 € festgesetzt.

 

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2020 wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

490 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

490 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

380 v. H.

 

 

 

 

f)

Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung im Sinne des § 12 Abs. 1 KomHKVO sind solche, deren Kosten im Einzelfall den Betrag von 75.000 € übersteigen. Es ist dann ein Wirtschaftlichkeitsvergleich unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten durchzuführen, um die wirtschaftlichste Lösung ermitteln zu können.

 

 

 

 

 

1.

Auszahlungs- oder Aufwandssteigerungen im Sinne des § 115 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG sind dann erheblich, wenn sie den Betrag von 250.000 € übersteigen und keine Deckung aus Mehrerträgen/-einzahlungen oder Minderaufwendungen/- auszahlungen gegeben ist.

 

 

 

 

 

2.

Ein Fehlbetrag ist im Sinne des § 115 Abs. 2 Nr. 1 NKomVG erheblich, wenn er den Betrag von 800.000 € übersteigt.

 

 

 

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Sachverhalt:

 

 

Der anliegenden Liste können die Veränderungen des Haushaltsplanes seit der Einbringung entnommen werden.

 

 

Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet:

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

NEIN

Beteiligung des Seniorenbeirates:

NEIN


 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Siehe anliegende Veränderungsliste.

 

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Anlage/n:

Haushaltssatzung Gemeinde Leiferde 2020 vor 2. Lesung

Gesamtplan HH Leiferde 2020 vor 2. Lesung

Veränderungsliste 1 Leiferde HH 2020

Antrag Aller-Ohre-Verband vom 15.11.2019

Antrag SPD Fraktion/Bündnis 90 Die Grünen vom 12.11.2019

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltssatzung Leiferde 2020 vor 2. Lesung (113 KB)      
Anlage 2 2 Gesamtplan HH Leiferde 2020 zur 2. Lesung (108 KB)      
Anlage 3 3 Veränderungsliste1 Leiferde HH 2020 (208 KB)      
Anlage 4 4 Antrag Aller Ohre Verband eingegangen am 15.11.2019 (508 KB)      
Anlage 5 5 Antrag SPD Fraktion_Buendnis 90_Die Gruenen vom 12.11.2019 (634 KB)      
Stammbaum:
LEI/2019/175   Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2020   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage
LEI/2019/175-01   Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020 in den Fachausschüssen hier: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss   Fachbereich 60 - Planen & Bauen   Beschlussvorlage
LEI/2019/175-02   Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020 in den Fachausschüssen; hier: Jugend-, Sport- und Kulturausschuss   Fachbereich 10 - Zentrale Dienste   Beschlussvorlage
LEI/2019/175-03   Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2020   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage
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