Vorlage - MEI/2021/375
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Beschlussvorschlag:
Zur Sicherung der Planung für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Hinter dem Schmiedekamp“, Gemeinde Meinersen, wird gemäß § 14 und § 16 Baugesetzbuch eine Veränderungssperre als Satzung beschlossen.
Sachverhalt:
Die Gemeinde Meinersen hat mit Beschlussvorlage MEI/2021/374 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Hinter dem Schmiedekamp“ in Meinersen im Rahmen der städtebaulichen „Feinsteuerung“ gefasst. Zugleich ist zur Sicherung der Planung eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich zu beschließen.
Der Beschluss über die Veränderungssperre wird erforderlich, damit eine Aussetzung der Entscheidung über zukünftige Genehmigungen von Vorhaben im räumlichen Geltungsbereich erfolgen kann. So soll entgegengewirkt werden, dass es zu unerwünschten Nutzungen im Bereich des Plangebietes kommt.
Der Vorlage beigefügt ist die Satzung über den Erlass der Veränderungssperre, der Geltungsbereich sowie die Begründung zur Veränderungssperre.
Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet: |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | NEIN |
Beteiligung des Seniorenbeirates: | NEIN |
Finanzielle Auswirkungen:
Für die Durchführung des Verfahrens entstehen im Budget 5110000 Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von ca. 5.000,00 €.
Anlage/n:
Satzung über den Erlass der Veränderungssperre
Geltungsbereich
Begründung zur Veränderungssperre
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Satzung_Veränderungssperre_Hinter_dem_Schmiedekamp (27 KB) | ||||
2 | Hinter dem Schmiedekamp_Geltungsbereich (403 KB) | ||||
3 | Hinter dem Schmiedekamp_Begründung (246 KB) |