Vorlage - MEI/2021/371-03  

1. Im Jahr 2022 wird die erforderliche Haltung für den RW-Kanals im „Schwarzen Weg“, wie in der Anlage beschrieben, hergestellt.

2. Der Gehweg im Bereich des neuen NP-Marktes im „Schwarzen Weg“, wird zeitgleich mit der Herstellung der Fahrbahn durch den Investor des NP-Marktes im Jahr 2022, wie in der Anlage beschrieben, hergestellt und bis kurz hinter die Bushaltestelle ausgeführt.

3. Die Bushaltestelle wird von der jetzigen geplanten Stelle östlich des Ehrenmal direkt östlich der neuen Zufahrt zum Supermarkt verlegt.

4. Für diese, die Gemeinde betreffenden Baumaßnahmen 2022, werden überplanmäßig 100.000,00 € für das Jahr 2022 zur Verfügung gestellt.

Das Ingenieurbüro SHP wurde beauftragt, den Einmündungsbereich B214/Schwarzer Weg und die Straße Schwarzer Weg bis zur Grundstückzufahrt des geplanten Einzelhandels zu planen. Zur Entwässerung der Haltestelle „Schwarzer Weg“ und der Erschließungsplanung Einzelhandel sollte das beauftragten Ingenieurbüro SHP, Hannover, eine ortsnahe Entwässerung vorsehen.

Die Gemeinde Meinersen strebte darüber hinaus das Ziel an, dass die Entwässerungseinrichtung auch für einen potentiellen Ausbau des Schwarzen Weges bis zur Bahnhofstraße zur Verfügung steht.

Am 24.02.2021 hat das Büro SHP dem Rat die Möglichkeiten für die Entwässerung und die Straßenlage vorgestellt.

Die LNVG als Fördergeldgeber für die Bushaltestellen hat einer Verlegung an die im Plan gekennzeichneten Stelle zugestimmt.

Da die Bushaltestelle nun zwischen der Einfahrt zum Supermarkt und dem Ehrenmal platziert wird, kann sie nach Fertigstellung der Fahrbahn sofort in Betrieb genommen werden. Bei der ursprünglich vorgesehenen Stelle wäre die Fahrbahn nur provisorisch angepasst worden.

Im letzten Jahr wurden bereits 325.000,00 € für diese Maßnahme in den Haushalt eingestellt. Benötigt werden jetzt jedoch 425.000,00 €. Somit müssten überplanmäßig Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 € bereitgestellt werden.

Bei der Realisierung der Maßnahme entstehen Auszahlungen im Finanzhaushalt in Höhe von ca. 425.000,00 Euro. Haushaltsmittel stehen unter den Investitionsnummern I042154102, I042154103 und I042154104, bei Bereitstellung von weiteren 100.000,00 Euro, ausreichend zur Verfügung.

Bei einer Nutzungsdauer von 25 Jahren für die Investition sind über diesen Zeitraum im Ergebnishaushalt Aufwendungen für die Abschreibung in Höhe von 17.000,00 Euro vorzusehen.

Eine Kostenbeteiligung durch Anliegerbeiträge kommt erst zum Tragen, wenn die komplette Anlage „Schwarzer Weg“ fertiggestellt ist.

Für jährliche Unterhaltungsaufwendungen sind im Ergebnishaushalt 500,00 Euro einzuplanen.

Planskizze