Vorlage - MEI/2023/117  

Betreff: Umbildung des Umwelt-, Klima- und Bauausschusses der Gemeinde Meinersen
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Gemeinderat Meinersen Entscheidung
04.05.2023 
Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen ungeändert beschlossen     
Anlagen:
Rechtsgrundlage  

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat Meinersen stellt folgende Umbildung für den Umwelt-, Klima- und Bauausschuss fest:

 

  1. a) Der Bürgervertreter Herr Simon Müller wird aus dem Umwelt-, Klima- und Bauausschuss der Gemeinde Meinersen abberufen.

 

b ) Als Nachfolger wird Nicklas Heuer als Bürgervertreter in den Umwelt-, Klima- und  Bauausschuss der Gemeinde Meinersen berufen.

 

  1. Als Nachfolger für den in Ratsvorlage Mei/2023/103 ausgeschiedenen Bürgervertreter Olaf Guth wird Herr Burkhard Wiegel in den Umwelt-, Klima- und Bauausschuss berufen.

 


Sachverhalt:

Nach § 71 Abs. 9 S. 3 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen.

 

Das Ergebnis der Neubesetzung hat der Gemeinderat gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG festzustellen.

 

Mit Schreiben vom 22.03.2023 hat Herr Simon Müller sein Amt als Bürgervertreter aus

beruflichen Gründen niedergelegt.

 

Seitens der CDU -Fraktion wird als Nachfolger Nicklas Heuer als neuer Bürgervertreter im Umwelt-, Klima- und Bauausschuss berufen.

 

In der Ratssitzung am 14.02.2023 wurde der Bürgervertreter Olaf Guth aus dem Umwelt-, Klima- und Bauausschuss der Gemeinde Meinersen abberufen. Eine Nachbesetzung wurde zunächst nicht benannt. Mit Schreiben vom 19.04.2023 wurde nun als Nachfolger Burkhard Wiegel von der CDU-Fraktion vorgeschlagen.

 

Rechtsgrundlage:

§ 71 Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

 

Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet:

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

NEIN

Beteiligung des Seniorenbeirates:

NEIN

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

keine

 


Anlage/n:

Rechtsgrundlage

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Rechtsgrundlage (22 KB)      
Nach oben springen