Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 04.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:40 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Berichtspunkte  
Anlage zu TOP 7  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.02.2023  
04MEI/2023/020  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Ersatzneubau der Brücke über den WL Oker im Zuge der Hauptstraße in der OD Meinersen; hier: Vergabe eines Brückennamens  
Enthält Anlagen
MEI/2019/217-06  
Ö 7     Bebauungsplan "Förderschule Meinersen" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2022/061-02  
Ö 8     Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt"; Mehrkosten bei der Umsetzung der Maßnahme "Aufwertung/Sitzungstechnik Kulturzentrum"  
MEI/2022/043-02  
Ö 9     Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Windpark-Seershausen" im Gemeindeteil Seershausen  
Enthält Anlagen
MEI/2020/289-02  
Ö 10     Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2023/111  
Ö 11     Auslobung einer "Rückbauprämie" für die Beseitigung von Schottergärten hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90-Grüne vom 07.03.2023  
Enthält Anlagen
MEI/2023/112  
Ö 12     Einführung einer jährlichen Begehung des Naturlehrpfades zur Unterhaltung und Erhaltung; hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Die Grünen vom 10.03.2023  
Enthält Anlagen
MEI/2023/115  
Ö 13     Umbildung des Haushaltsausschusses der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2023/119  
Ö 14     Umbildung des Umwelt-, Klima- und Bauausschusses der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2023/117  
Ö 15     Dorfentwicklung Dorfregion Meinersen; hier: Weitere Priorisierung der öffentlichen Projekte
Enthält Anlagen
MEI/2022/079-02  
Ö 16     Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes für das Grundstück und die Gebäude Hauptstraße 7 in Meinersen; hier: Antrag der Gruppe CDU / Bündnis 90 - Grüne im Gemeinderat Meinersen vom 07.03.2023  
Enthält Anlagen
MEI/2023/118  
Ö 17     Schaffung eines Bürgerhauses "Alte Schmiede" in den Räumlichkeiten der alten Schmiede, Hauptstraße 7 in Meinersen; hier: Antrag der Gruppe CDU / Bündnis 90 - Grüne im Gemeinderat Meinersen vom 07.03.2023  
Enthält Anlagen
MEI/2023/120  
Ö 18     Zuschuss an den Angelsportverein Meinersen e.V. zur Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung
Enthält Anlagen
MEI/2023/110  
Ö 19     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 20     Schließung der Sitzung      
Ö 21     Einwohnerfragestunde      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 27.1     (nichtöffentlich)      
N 27.2     (nichtöffentlich)      
N 27.3     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Berichtspunkte (122 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 7 (821 KB)      
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