Vorlage - SGM/2023/158
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Beschlussvorschlag:
Die vorgelegte Maßnahmenliste für die sächliche Ausstattung in Schulen wird mit den in der Sitzung des Schulausschusses erarbeiteten und festgelegten Prioritätensetzungen beschlossen.
Sachverhalt:
Die Bereisung der Schulen zu Beginn der Legislaturperiode wurde durch die politischen Vertreter des Schulausschusses sowie des Bau- und Planungsausschusses am 19.04.2022 gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung durchgeführt. Alle Anwesenden konnten sich so ein aktuelles Bild von der Situation in den Schulen machen.
Die Aufstellung der Prioritätenliste in den vorangegangenen Haushaltsjahren hat sich bewährt, da im Bereich der sächlichen Ausstattung der Schulen alle anstehenden Maßnahmen entsprechend der festgelegten Priorität abgearbeitet werden konnten.
Die Mittelanmeldungen der Schulen für Maßnahmen, die in den Haushaltsjahren 2024/2025 umgesetzt werden sollen, sind – auch unter Berücksichtigung der Vorjahresentscheidungen – in einer aktuellen Prioritätenliste zusammengestellt worden. In der Sitzung ist eine Entscheidung zu erarbeiten, welche Maßnahmen mit welcher Priorität umgesetzt werden sollen.
Die Liste wird jährlich fortgeschrieben und in die kommenden Haushaltsplanentwürfe eingearbeitet.
Die Maßnahmenliste ist als Anlage beigefügt. Etwaige Änderungen oder Nachmeldungen von Maßnahmen müssen zu den späteren Haushaltsberatungen über die Veränderungslisten zum Doppelhaushalt 2024/2025 erfolgen.
Nachrichtlich beigefügt ist auch die Maßnahmenliste für Baumaßnahmen. Diese wird durch den Bau- und Planungsausschuss für die Haushaltsjahre 2024/2025 vorberaten und dementsprechend zur Beschlussfassung empfohlen.
Die Definition der einzelnen Stufen der Priorisierung ist wie folgt festgelegt:
Prio 1 | Ausstattung wird für die Sicherstellung des laufenden Schulbetriebes benötigt; es sind hygienerechtliche oder sicherheitsrelevante Gesichtspunkte zu beachten |
Prio 2 | Planmäßige Erneuerung, Qualitäts- oder Quantitätserweiterungen |
Prio 3 | wie Prio 2 aber weniger dringend |
Prio 4 | Weniger dringend und weniger wichtig als Prio 3 |
Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet: |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | NEIN |
Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten: | JA |
Beteiligung des Seniorenbeirates: | NEIN |
Finanzielle Auswirkungen:
Die Liste wird jährlich fortgeschrieben und in die kommenden Haushaltsplanentwürfe eingearbeitet.
Die Maßnahmen mit der Priorität 1 sollen für das Haushaltsjahr 2024, die Maßnahmen der Priorität 2 für das Haushaltsjahr 2025 aufgenommen werden.
Im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel werden die Prioritäten 1 – 4 in dem anstehenden und dann in den folgenden Haushaltsjahren eingearbeitet. Unbenommen kann im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten (unter Berücksichtigung von Personalressourcen, Mit-Umsetzung am gleichen Standort, Nutzung von Synergien) eine vorgezogene Einplanung im Haushalt auch bei einer geringeren Priorität erfolgen.
Anlage/n:
- Prioritätenliste Schulen HH 2024/2025 – Sächliche Ausstattung
- Maßnahmenliste für Baumaßnahmen HH 2023-2026 - nachrichtlich
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Maßnahmenliste HH 2024/2025 Sächliche Ausstattung mit Prio Verw._Schule (PDF) (138 KB) | |||
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2 | Maßnahmenliste HH 2023-2026 Bauunterhaltung nachrichtlich (PDF) (310 KB) | |||
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3 | Maßnahmenliste HH 2024_2025 Sächliche Ausstattung mit Prio nach SchuA am 27.04.2023 (PDF) (146 KB) | |||
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4 | 2023-04-19 Maßnahmenliste HH 2023-2026 Bauunterhaltung nachrichtlich nach SchuAus am 27.04.2023 (PDF) (312 KB) | |||