Tagesordnung - Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 15.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:37 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde
Anlagen:
23-06-15_Anlage_TOP5_Amtliche Mitteilungen  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.03.2023  
01SGM/2023/013  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Feststellung eines Sitzverlustes  
Enthält Anlagen
SGM/2023/164  
Ö 7     Verpflichtung eines neuen Samtgemeinderatsmitglieds  
Enthält Anlagen
SGM/2023/160  
Ö 8     Umbildung des Haushaltsausschusses der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2023/174  
Ö 9     Umbildung des Brandschutz-, Ordnungs- und Verkehrsausschuss der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2023/166  
Ö 10     Einsatz von Freiwilligen bei dem NABU Deutschland Kreisverband Gifhorn e.V. (FÖJ/BFD) Antrag des NABU Deutschland Kreisverband Gifhorn e. V.
Enthält Anlagen
SGM/2022/048-01  
Ö 11     Biodiversitätsstrategie für die Samtgemeinde Meinersen hier: Bericht über den aktuellen Sachstand der Biodiversitätsstrategie
Enthält Anlagen
SGM/2022/049-02  
Ö 12     Gutachterliche Stellungnahme zur Kita Leiferde I; Antrag der UWG-Gruppe im Samtgemeinderat Meinersen vom 12.01.2023
Enthält Anlagen
SGM/2023/124  
Ö 13     (Großflächige) Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen hier: Grundsatzbeschluss für zukünftige Änderungen des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
SGM/2023/151  
Ö 14     Kindertagesstätte Leiferde I Hier: Einzäunung der Kindertagesstätte Leiferde I  
Enthält Anlagen
SGM/2023/152  
Ö 15     Errichtung von Urnenstelen auf dem Friedhof in Leiferde  
Enthält Anlagen
SGM/2023/153  
Ö 16     Neugestaltung/Bepflanzung Friedhof Ohof im Rahmen der Dorfentwicklung Dorfregion Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2023/154  
Ö 17     Einrichtung von Wohnmobil-Stellplätzen; hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke vom 13.02.2023  
Enthält Anlagen
SGM/2023/155  
Ö 18     Änderung der "Richtlinie über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung in der Samtgemeinde Meinersen"  
Enthält Anlagen
SGM/2023/156  
Ö 19     Grundschule Hillerse, Neuherstellung einer Tartanbahn auf dem Sportplatz des TSV Hillerse; hier: Grundlagenbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2023/157  
Ö 20     Prioritätensetzung für die sächliche Ausstattung in den Schulen der Samtgemeinde Meinersen; hier: Prioritätenliste für den Haushalt 2024/2025
Enthält Anlagen
SGM/2023/158  
Ö 21     Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes zur Überörtlichen Kommunalprüfung Schulstrukturen gemäß §§ 1 bis 4 NKPG  
Enthält Anlagen
SGM/2023/159  
Ö 22     Darstellung der aktuellen Situation des Bürgerbusvereins sowie Antrag auf Übernahme des Defizitausgleichs bis zur Einstellung des Fahrbetriebes  
Enthält Anlagen
SGM/2023/161  
Ö 23     Prüfung von Fördermöglichkeiten für kontrollierte Lüftungsanlagen mit Zu- und Abluft und Energie-Rückgewinnung für Neubauten hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke im Samtgemeinderat Meinersen vom 14.04.2023  
Enthält Anlagen
SGM/2023/162  
Ö 24     Prüfung von Fördermöglichkeiten für kontrollierte Lüftungsanlagen mit Zu- und Abluft und Energie-Rückgewinnung im Bestand hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke im Samtgemeinderat Meinersen vom 14.04.2023  
Enthält Anlagen
SGM/2023/163  
Ö 25     Verwaltungskostenpauschale für Baulanderschließungen und -vermarktungen  
Enthält Anlagen
SGM/2023/165  
Ö 26     Friedhofsgebührenkalkulation  
Enthält Anlagen
SGM/2023/167  
Ö 27     Neubau / moderner Erweiterungsbau der Sporthalle an der Grundschule Hillerse; hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke im Samtgemeinderat vom 29.05.2023  
Enthält Anlagen
SGM/2023/172  
Ö 28     Nutzung des Wappens der Samtgemeinde Meinersen auf dem Patch der DLRG  
Enthält Anlagen
SGM/2023/173  
Ö 29     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 29.1     Wasserknappheit      
Ö 29.2     Zeitlicher Ablauf Förderprojekte      
Ö 30     Schließung der Sitzung      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 38.1     (nichtöffentlich)      
N 38.2     (nichtöffentlich)      
N 38.3     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 23-06-15_Anlage_TOP5_Amtliche Mitteilungen (222 KB)      
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